Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241504 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241057 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 9 (BD, FASG, FDP)dagegen: 4 (UWG:FB, PAR&StG)dafür: 63 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR)

1.1.1 BOGESTRA - hier: Jahresabschluss 2023 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241588 · Änderungsantrag

1.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

Vorlage ansehen · 20240932 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 72 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, Linke, PAR)

1.2.1 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241589 · Änderungsantrag

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

Vorlage ansehen · 20241097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FASG)dagegen: 4 (BD)dafür: 70 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, PAR&StG, LINKE,PAR)

1.4 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20240771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 72 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, LINKE, PAR)

1.4.1 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241590 · Änderungsantrag

1.5 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241281 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 72 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, Linke, PAR)

1.5.1 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241591 · Änderungsantrag

1.6 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Vorlage ansehen · 20241186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240617 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne)dagegen: 12 ( SPD, Grüne, CDU, FASG, Linke, PAR)dafür: 64 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG)

1.8.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241546 · Änderungsantrag

1.9 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

Vorlage ansehen · 20241173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 26 (CDU, UWG:FB, FDP)dafür: 50 (SPD, Grüne, BD, FASG, PAR&StG, Linke, PAR)

1.9.1 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241547 · Änderungsantrag

1.10 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

Vorlage ansehen · 20240434 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 26 (CDU,UWG:FB, FASG, PAR&StG, Linke, PAR)dafür: 51 (SPD, Grüne, BD, FDP, OB)Hinweis: Herr Knickmeier hat wegen Befangenheit an der Abstimmung nicht teilgenomm

1.11.1 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241586 · Änderungsantrag

im ASDE am 20.06.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.12 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241289 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 0dafür: 77 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, Linke, OB)BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

im ASBF am 26.06.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.14.1 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241592 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.15 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

aktualisierte Anlage 2 - Steckbriefe 2. Tranche

1.15.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241535 · Änderungsantrag

1.15.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241593 · Änderungsantrag

1.15.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241595 · Änderungsantrag

1.16 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

Vorlage ansehen · 20240357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

im AUNO am 08.05.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.17 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

Vorlage ansehen · 20240977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&STG, Linke, OB)

1.18 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

Vorlage ansehen · 20241283 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.18.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241578 · Änderungsantrag

1.18.2 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241587 · Änderungsantrag

1.19 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Kretastraße.

Vorlage ansehen · 20241292 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241296/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses

Vorlage ansehen · 20241349 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)

1.22 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

Vorlage ansehen · 20241246 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020

Vorlage ansehen · 20241105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20241228 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum 2. Tranche (2024)

Vorlage ansehen · 20241583 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.26 Beantwortung der Anregung gem. § 24 GO NRW Millionen im zweistelligen Bereich für Straßenrandwerbung?

Vorlage ansehen · 20241596 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240908 · Antrag

2.1.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne -

Vorlage ansehen · 20241480 · Änderungsantrag

2.2 Umbesetzung im Integrationsausschuss

Vorlage ansehen · 20241441 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (UWG:FB)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG Linke, PAR, OB)

2.3 Grillverbot Ümminger See

Vorlage ansehen · 20241468 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.3.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241603 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.4 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

Vorlage ansehen · 20241477 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.5 Transparenz im Rats-TV

Vorlage ansehen · 20241489 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.6 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240142 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.6.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240260 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

Vorlage ansehen · 20241033 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

Vorlage ansehen · 20241415 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Neutrale Farbgebung der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid - Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid -

Vorlage ansehen · 20241258 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Folgen der aktuellen Entwicklung im Nahostkonflikt

Vorlage ansehen · 20240410 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide

Vorlage ansehen · 20241043 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241085 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Lobbiysmus durch "Bund der Steuerzahler"

Vorlage ansehen · 20241127 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

Vorlage ansehen · 20241172 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?

Vorlage ansehen · 20241196 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Philipp Würzburger, der Stadtpark, das Jubiläum und Augmented Reality

Vorlage ansehen · 20241229 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Teilnahme von Ratsmitgliedern an Presseterminen

Vorlage ansehen · 20241306 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 20241317 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Stellplätze an der Widumestraße

Vorlage ansehen · 20241327 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Gigabitausbau in Bochum

Vorlage ansehen · 20240574 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Photovoltaik-Förderung

Vorlage ansehen · 20241357 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan - Entwicklung der Besucherzahlen.

Vorlage ansehen · 20241405 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 § 2b UStG – Verlängerung des Übergangszeitraums bis 31.12.2026

Vorlage ansehen · 20241406 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Antragsstau beim Wohngeld

Vorlage ansehen · 20241332 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Wachstumschancen durch Wachstumschancengesetz: Chance oder Risiko?

Vorlage ansehen · 20241425 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Fördergelder für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241442 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2023

Vorlage ansehen · 20241481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Umbesetzung des Vertreters der katholischen Kirche im Ausschuss für Schule und Bildung

Vorlage ansehen · 20241491 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Eigennutz geht vor Gemeinnutz?

Vorlage ansehen · 20241393 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241518 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20241549 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Fremdwassersanierung Riemke / Hofstede: Sachstand

Vorlage ansehen · 20241551 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Umgang mit Äußerungen zu TOP 2.13

Vorlage ansehen · 20241486 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Sanierung Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20241514 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Elternbeiträge Schulbetreuung/ Betreuung in Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 20241273 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Ungültige Ausweispapiere bei ukrainischen Flüchtlingen

Vorlage ansehen · 20241380 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Freibier bei Wahlen oder andere Werbeaktionen?

Vorlage ansehen · 20241381 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen

Vorlage ansehen · 20241382 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Ausgleichspflanzungen auf Brachen

Vorlage ansehen · 20241561 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Kein Platz für den Spatz

Vorlage ansehen · 20241563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Unfall mit E-Scooter auf der Bongardstr. am 05.06.2024

Vorlage ansehen · 20241564 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Beleuchtung für Bolzplätze und multifunktionale Sportflächen

Vorlage ansehen · 20241571 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Spielplanung für die Eventbühne Lohrheidestadion

Vorlage ansehen · 20241572 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Facility Manager für die Innenstadt?

Vorlage ansehen · 20241573 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Einsatz von Künstlicher Intelligenz für die Routenplanung bei USB, Technischer Betrieb und Co

Vorlage ansehen · 20241574 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Öffentliche Musikboxen für Jugendliche

Vorlage ansehen · 20241575 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Belohnung für Hinweise gegen Vandalismus bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20241576 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Wie steht es um die Kampagne „Luisa ist hier!“

Vorlage ansehen · 20241584 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 VRR-Zuwendungsverfahren

Vorlage ansehen · 20241597 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Gesundheitswirtschaft in Bochum Auswirkungen - des Klinikatlas des Bundes - des Krankenhausplanes des Landes

Vorlage ansehen · 20241598 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Aufenthaltstitel für Ukrainer_innen

Vorlage ansehen · 20241602 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Fußgängerschutz im Bereich der Reisebushaltestelle am Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 20241604 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Grillen in Bochumer Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241605 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.20 Wärmewende - kommunale Wärmeplanung - Nutzung des Gasnetzes

Vorlage ansehen · 20241606 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.21 Zugang zum Schulgebäude für Schulabschlussjahrgänge außerhalb der Schulzeit

Vorlage ansehen · 20241607 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.22 Farbe Sitzschalen Lohrheidestadion

Vorlage ansehen · 20241609 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.23 Etabliert sich in Bochum eine rechtsextreme Szene?

Vorlage ansehen · 20241611 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.24 Sportanlage am Hillerberg

Vorlage ansehen · 20241614 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.25 Barrierefreiheit, Dienste und Hilfsangebote bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20241615 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.26 Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20241616 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.27 Toilette für alle (TFA)

Vorlage ansehen · 20241617 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.28 Kann eine reine "Zweckratsgruppe" über drei Monate Bestand haben?

Vorlage ansehen · 20241618 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)dagegen: 4 (BD; PAR&StG)dafür: 70 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, Linke, PAR, OB)Hinweis:Herr Jentsch, Herr Pewny, Frau Marschall, Herr Herlitz un

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Wohngebäude an der Kohlenstraße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum - Zwischenmitteilung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte