Bochum Transparent

Der Ratsmitglied Christian Haardt hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur Situation des Grillens in Bochumer Grünanlagen gestellt. Anlass der Anfrage ist die Frage nach der Durchsetzung bestehender Vorschriften im öffentlichen Raum sowie die Problematik des sogenannten Grilltourismus aus angrenzenden Kommunen.

In der Vorlage wird thematisiert, dass die Einhaltung der aktuellen Regeln in bestimmten Bereichen nicht ausreichend kontrolliert werde. Haardt stellt die Frage, ob das Recht zum Aufstellen und Betreiben eines Grills an den Wohnsitz geknüpft werden könne, um dieses Recht ausschließlich Personen mit Wohnsitz in Bochum einzuräumen. Zudem wird nach Möglichkeiten zur Kommunikation und Umsetzung einer solchen Regelung sowie nach Wegen gefragt, die Akzeptanz der geltenden Regeln zu erhöhen und deren Durchsetzung zu verbessern.

Darüber hinaus erkundigt sich die Anfrage nach der Verfolgung von Verstößen gegen die Grillvorschriften. Es wird zudem die Möglichkeit erfragt, ob nach Zuwiderhandlungen individuelle Grill- oder Betretungsverbote für bestimmte Personen ausgesprochen werden können.