Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
20240260 · Änderungsantrag · 10.10.2024
Es erlolgt keine Abstimmung
▶ KI-Zusammenfassung
Mit dem Änderungsantrag 20240260 zur 29. Sitzung des Bochumer Rates am 1. Februar 2024 schlägt Dr. Volker Steude eine Ergänzung zum Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt vor. Der Antrag sieht vor, im Rahmen der Aktualisierung des Sicherheitskonzeptes zusätzlich die Installation von Abpollerungen oder allgemein eingebauten Sperrelementen zu prüfen. Diese sollen dazu dienen, die Sicherheit und Ordnung im alltäglichen Verkehr zu gewährleisten und dabei effizient mit den Maßnahmen für Veranstaltungen verknüpft werden. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll hierbei vorberatend einbezogen werden.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass eine gemeinsame Planung von sicherheitstechnischen Elementen für Veranstaltungen und den regulären Verkehr Synergien nutzen könne. Als Beispiel wird der Rathausplatz angeführt, an dem die Installation von Sperrelementen dazu beitragen könnte, das rechtswidrige Befahren von Fußgängerbereichen zu verhindern. Hierbei werden auch technisch versenkbare Poller in Betracht gezogen, die beispielsweise durch Funksteuerung von Bussen der Bogestra bedient werden könnten, um den Bereich auch außerhalb von Veranstaltungen wie dem Weihnachtsmarkt abzusichern.
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