Transparenz im Rats-TV

Eine Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241489 einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, um die Transparenz beim Angebot „Rats-TV“ zu erhöhen. Die Stadtverwaltung soll damit beauftragt werden, ein Konzept zur verbesserten Übermittlung von Abstimmungsergebnissen an die Zuschauerinnen und Zuschauer zu erarbeiten. Ziel ist es, die jeweiligen Ergebnisse unmittelbar nach den Abstimmungen im Rat bekannt zu geben.

Der Antrag führt aus, dass die aktuelle Praxis der Sitzungsleitung, bei der lediglich grobe Resultate verkündet werden, eine detaillierte Information über das Abstimmungsverhalten der Fraktionen für die Öffentlichkeit erschwert. Die Bekanntgabe der Ergebnisse soll zeitnah und barrierefrei gestaltet sein, um auch Menschen mit Hör- oder Sehbehinderungen zu erreichen. Als technische Option wird im Rahmen der Konzeptentwicklung zudem die mögliche Installation elektronischer Abstimmungssysteme im Ratssaal angeführt, um die Übermittlung der Resultate zu erleichtern.