Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟡 Ergebnis offen
Federführend Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit
- 19.04.2024 Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (26. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 24.04.2024 Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) · Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
- 25.04.2024 Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) · wird die Vorlage nach Feststellung durch Herrn Jentsch ohne Votum weitergeleitet.
- 02.05.2024 Rat (31. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 14.05.2024 Ausschuss für Planung und Grundstücke (33. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 29.05.2024 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 04.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
- 11.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) · Dagegen: 5 (CDU, BD) · Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, FDP/UWG)
- 12.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Abstimmungsergebnis: Enhaltungen: 0 · Dagegen: 4 (CDU, BD) · Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)
- 13.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 3 (CDU) · Dagegen: 1 (BD) · Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW)
- 19.06.2024 Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 19.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733 · Enthaltungen: 3 (CDU)Gegenstimmen: 1 (BD) · Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINIKE.)
- 25.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733 · Enthaltungen: 5 (CDU, FDP) · Dagegen: 1 (AfD) · Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- 27.06.2024 Rat (32. Sitzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die zweite Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie für das Jahr 2024 vor. Diese umfasst 20 Aktivitäten, die Teil eines umfassenderen Aktivitätenprogramms von insgesamt 22 Maßnahmen sind. Neben der Umsetzung der Maßnahmen werden zudem ein Controlling-System sowie eine neue Organisations- und Beteiligungsstruktur zur Umsetzung der Strategie zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Finanzierung der Aktivitäten ist im Haushalt 2024 vorgesehen. Drei spezifische Maßnahmen stehen jedoch unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung durch Bund oder Land oder eines entsprechenden Kompensationsbeschlusses. Die Entscheidung über die dritte Tranche der Strategie ist für das erste Halbjahr 2025 geplant.
Zur Einbindung der Zivilgesellschaft soll ein begleitendes Nachhaltigkeitsforum eingerichtet werden. Dieses Gremium, das auf eine Dauer von zwei bis drei Jahren angelegt ist, setzt sich aus etwa 20 Fachexpertinnen und Fachexperten sowie zehn per Stichprobe ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Auswahl der Bürger erfolgt durch das Amt für Bürgerservice nach Diversitätskriterien. Das Forum übernimmt eine beratende Funktion und spricht Empfehlungen aus, wobei die Leitung durch die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit erfolgt. Ratsmitglieder können dem Forum als Beobachter beitreten. Parallel dazu wird eine verwaltungsinterne Projektgruppe aufgebaut, die sich aus Vertretern verschiedener Dezernate, städtischer Töchter sowie des Amtes für Finanzsteuerung und des Newsdesks zusammensetzt und den Verwaltungsvorstand berät.
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