Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum VRR-Zuwendungsverfahren eingereicht. Grundlage der Anfrage sind Mitteilungen des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), wonach sowohl die Stadt Bochum als auch die BOGESTRA nur einen Teil der bewilligten Mittel effektiv abgerufen haben. Für die Stadt Bochum ergibt sich daraus eine Differenz von 3.227.600 Euro, während bei der BOGESTRA ein Betrag von 13.366.200 Euro nicht abgerufen wurde.

Über den verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion, Dr. Stefan Jox, bittet die CDU um Erläuterungen zu den Gründen für diese Differenzen. Die Anfrage thematisiert zudem, wie diese Abweichungen künftig verringert werden können, um mehr Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen. Des Weiteren wird nach der Grundlage der getroffenen Priorisierungen sowie nach Maßnahmen gefragt, die trotz vorhandener Fördermöglichkeiten entfallen sind.