VRR-Zuwendungsverfahren

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum VRR-Zuwendungsverfahren an den Oberbürgermeister gerichtet. Grundlage der Anfrage sind Informationen des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), wonach sowohl die Stadt Bochum als auch die BOGESTRA nur einen Teil der bewilligten Mittel effektiv abgerufen haben. Dabei wird für die Stadt Bochum eine Differenz von 3.227.600 Euro und für die BOGESTRA eine Differenz von 13.366.200 Euro ausgewiesen.

Die Fraktion bittet um Erläuterungen zu den Ursachen dieser Differenzen sowie nach Möglichkeiten, diese Abweichungen künftig zu verringern, um verstärkt Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen. Des Weiteren wird gefragt, welche Maßnahmen trotz der vorhandenen Fördermöglichkeiten entfallen sind und auf welcher Grundlage die entsprechenden Entscheidungen zur Priorisierung getroffen wurden.