Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in das Kuratorium der „Gemeinsam für Bochum – Stiftung“ der Sparkasse Bochum AöR

1.2 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Dr. Thorsten Zisowski zum Geschäftsführer

1.3 Wirtschaftsplan 2026 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

1.4 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

1.5 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2026 - 31.07.2027

1.6 Einrichtung eines Begleitgremium "Haushalt und Haushaltskonsolidierung“ des Rates

1.7 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2025

1.8 Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 hier: Bildung des Kreiswahlausschusses

1.9 Neufassung gemeinsame Geschäftsordnung des Beirats "Gleichstellung und Vielfalt" und des Beirats "Leben im Alter"

1.10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum Mitte (Innenstadt)

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

1.12 Verkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026

1.13 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

1.14 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich sowie in der Pädagogischen Übermittagbetreuung (Bochumer Modell) in der Sekundarstufe I

1.15 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

1.16 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

1.17 Richtlinie des Jugendamts Bochum über elterngeldähnliche Beihilfen für Pflegeeltern

1.18 Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

1.19 Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd

1.19.1 Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd - Hier: Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

1.19.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.20 Errichtung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 am Standort City-Tor Süd/ Am Kulturgleis

1.20.1 Errichtung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 am Standort City-Tor Süd/ Am Kulturgleis - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

1.21 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Vorlage ansehen · 20261445/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.22 Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

1.23 Umbenennung des "Geologischen Gartens"

1.24 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

1.25 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

1.26 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

1.27 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

1.28 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.29 Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

2. Anträge

2.1 Gremienumbesetzung in der Verbandsversammlung Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Vorlage ansehen · 20261719 · Antrag

2.2 Standort 11. Gymnasium - hier: Griesenbruch

Vorlage ansehen · 20261786 · Antrag

2.3 Standort 11. Gymnasium - hier: Kirmesplatz

Vorlage ansehen · 20261787 · Antrag

2.4 Standort 11. Gymnasium - hier: Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20261788 · Antrag

2.5 Standort 11. Gymnasium - hier: Prinz-Regent-Straße

Vorlage ansehen · 20261789 · Antrag

2.6 Standort 11. Gymnasium - hier: Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20261790 · Antrag

2.7 Ausschuss für Planung und Grundstücke und weitere Vertretungen

Vorlage ansehen · 20261812 · Antrag

2.8 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20261828 · Antrag

2.9 Flächendeckende Ausstattung städtischer Sportstätten und Sporthallen mit Defibrillatoren (AED)

Vorlage ansehen · 20261843 · Antrag

2.10 Hitzeschutz auf Schulhöfen und Außenspielflächen von Kindertagesstätten bzw. OGS-Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20261844 · Antrag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Flächenfraß am Technologie Quartier verhindern - Bedarfe durch Nachverdichtung im Bestand decken

Vorlage ansehen · 20261562 · Antwort der Verwaltung

3.2 Sicherung der Energie- und Gasversorgung in Bochum vor dem Hintergrund jüngster Sabotageakte auf kritische Infrastruktur

3.3 Einführung einer Nahverkehrsabgabe

Vorlage ansehen · 20261651 · Antwort der Verwaltung

3.4 Bochum Strategie: Strategiebericht 2026

3.5 Sparpotential

Vorlage ansehen · 20261728 · Antwort der Verwaltung

3.6 Nachhaltigkeitsstrategie - Aufgaben zu den tatsächlichen Treibhausgaseinsparungen

Vorlage ansehen · 20261737 · Antwort der Verwaltung

3.7 Multifunktionsbunker und Schwengelpumpen für den Ernstfall

Vorlage ansehen · 20261740 · Antwort der Verwaltung

3.8 Kosten für Getränke

Vorlage ansehen · 20261759 · Antwort der Verwaltung

3.9 Getränke in den Sitzungsräumen

Vorlage ansehen · 20261760 · Antwort der Verwaltung

4. Anfragen

4.1 Keta und oder Krawall?

Vorlage ansehen · 20261695 · Anfrage

4.2 Fläche des ehem. Kraftwerks Bochum als Gymnasialstandort geeignet?

Vorlage ansehen · 20261713 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

7.2 Ablehnung einer Eingabe nach § 24 GO NW eines Bürgers zum Bebauungsplan Wilhelm-Leithe-Weg-Süd

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte