Bochum Transparent

In der Ratssitzung vom 18. Juni 2026 stellte die Fraktion „Die PARTEI“ Fragen zur Situation des Bevölkerungsschutzes in Bochum sowie zur Nutzung bundesweiter Förderprogramme. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, inwieweit die Stadt aus dem sogenannten „Pakt für Bevölkerungsschutz“ Mittel für den Ausbau von Schutzräumen oder die Schaffung multifunktionaler Untergrundstrukturen beziehen kann.

Die Verwaltung teilte dazu mit, dass derzeit keine detaillierten Informationen über die Verteilung der finanziellen Mittel im Rahmen dieses Bundesprogramms vorliegen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Entwicklung und Ausgestaltung von Schutzraumkonzepten sowie die Bereitstellung von Bunkern zur Aufgabe des Bundes gehören. Die Zuständigkeit für den Zivilschutz liegt somit beim Bund und nicht bei der Kommune.

Zusätzlich wurde nach dem Bestand, der Funktionsfähigkeit und der Dokumentation von Schwengelpumpen in Bochum gefragt. Das Referat für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz gab an, dass sich in Bochum keine Schwengelpumpen befinden.