Einrichtung eines Begleitgremium "Haushalt und Haushaltskonsolidierung" des Rates - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Für die Sitzung des Bochumer Rates am 16. Juli 2026 liegt ein Änderungsantrag zur Besetzung des Begleitgremiums „Haushalt und Haushaltskonsolidierung“ vor. Mit der Vorlage Nummer 20261862 befasst sich der Rat im Rahmen des Tagesordnungspunktes 1.6 mit der personellen Zusammensetzung dieses Gremiums.

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ beantragt in diesem Zusammenhang die Wahl von zwei Vertretern für das betreffende Begleitgremium. Konkret werden Peter Reinirkens und Christian Kalisch vorgeschlagen, um die Besetzung des Ausschusses vorzunehmen. Der Antrag dient der personellen Besetzung des Gremiums für Haushalt und Haushaltskonsolidierung durch den Rat. Federführend für die Bearbeitung dieses Änderungsantrags ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.