Zeitlimit für Anfragen

Mit der Vorlage 20261980 liegt eine Anfrage an den Oberbürgermeister vor, die sich mit den Abläufen in den Sitzungen des Rates der Stadt Bochum befasst. Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Grünen im Rat thematisiert darin die zunehmende Praxis, bereits vorab ausformulierte Anfragen in den Ratssitzungen vollständig vorzulesen.

Nach Angaben in der Anfrage nehmen diese umfangreichen Vorlesungen einen erheblichen Teil der Zeit der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder sowie der anwesenden Verwaltungskräfte in Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden zwei konkrete Fragen an die Stadtverwaltung gestellt. Zunächst wird angefragt, ob für das Verlesen von Anfragen bereits eine maximale Redezeit für die zuständigen Rednerinnen und Redner festgelegt ist.

Sollte eine solche Begrenzung derzeit nicht existieren, wird die Verwaltung um eine Stellungnahme gebeten, ob die Einführung einer entsprechenden Regelung in der Geschäftsordnung als sinnvoll oder notwendig erachtet wird. Die Anfrage wurde im Rahmen der Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 gestellt. Federführend für die Vorlage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.