Einrichtung eines Begleitgremium "Haushalt und Haushaltskonsolidierung“ des Rates - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Für die Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 16. Juli 2026 liegt ein Änderungsantrag mit der Nummer 20261891 vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.6 und befasst sich mit der Einrichtung eines Begleitgremiums unter dem Titel „Haushalt und Haushaltskonsolidierung“.

Im Rahmen dieses Antrags wird die Wahl von zwei Vertretern für das besagte Gremium vorgeschlagen. Konkret sollen zwei Mitglieder in das Begleitgremium berufen werden. Der Antrag wurde durch den Fraktionsvorsitzenden unterbreitet.

Eine schriftliche Begründung für die personelle Besetzung des Gremiums ist dem Dokument nicht zu entnehmen, wobei vermerkt ist, dass eine entsprechende Erläuterung gegebenenfalls mündlich erfolgen kann. Federführend für diesen Vorgang ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.