Rede der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die 80-Jahr-Feier des Vereins „Kinder- und Jugendring Bochum e.V.“ am 4. Juli 2026 bezieht. Laut der Vorlage 20261977 war auf der Einladungskarte sowie auf einem Großplakat hinter dem Rednerpult bei der Veranstaltung ein Logo mit der Aufschrift „AfD Verbot Jetzt“ zu sehen.

In der Anfrage wird thematisiert, dass die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses im Rahmen der Feierlichkeiten eine Rede hielt, während sie vor dem besagten Plakat positioniert war. Die Fraktion bittet die Verwaltung nun um eine Beurteilung des Auftritts der Ausschussvorsitzenden in ihrer Funktion als Vorsitzende vor einem Plakat, das sich gegen eine im Rat und im Jugendhilfeausschuss vertretene Partei richtet. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wie ein solcher Auftritt mit der für eine Ausschussvorsitzende gebotenen parteipolitischen Neutralität in der Ausübung ihrer Funktion vereinbar ist. Die Anfrage wurde vom Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum eingereicht.