Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 hier: Bildung des Kreiswahlausschusses - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Im Rahmen der Ratssitzung am 16. Juli 2026 befasst sich der Rat der Stadt Bochum mit der Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027. Mit dem Änderungsantrag Nummer 20261892 wird eine personelle Besetzung für diesen Ausschuss vorgeschlagen.

Der von Fraktionsvorsitzendem Karsten Herlitz eingebrachte Antrag sieht vor, Dr. Daniel Obitz als Beisitzer in den Kreiswahlausschuss zu wählen. Zudem soll Irina Becker als persönliche Stellvertreterin für diese Position nominiert werden. Die Vorlage wird im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation geführt.

Der Gegenstand des Antrags ist der Tagesordnungspunkt 1.8 der kommenden Sitzung. Eine schriftliche Begründung zu den vorgeschlagenen Besetzungen wurde in dem Dokument nicht aufgeführt; die entsprechende Erläuterung soll laut Antrag mündlich erfolgen. Damit befasst sich der Rat mit der organisatorischen Vorbereitung der anstehenden Landtagswahl durch die Festlegung der zuständigen Gremienmitglieder.