Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20230328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür 70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR/OB)

1.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (LINKE)

1.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür:70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR/OB)

1.4 Gründung der VBW green power GmbH

Vorlage ansehen · 20230472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür:70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR/OB)

1.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20230345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

Vorlage ansehen · 20230398 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

Vorlage ansehen · 20230286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.7.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

Vorlage ansehen · 20230861/1 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln

Vorlage ansehen · 20230568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.8.1 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mail 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

Vorlage ansehen · 20230755 · Antrag

1.8.2 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20230796 · Antrag

1.8.3 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230837 · Antrag

1.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Vorlage ansehen · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 10 (LINKE/PAR&StG/UWG:FB/PAR)dafür: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/OB)

Ergebnis des Naturschutzbeirates zum RFNP - Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost)

1.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230543 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (SPD/LINKE/BD)

1.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20223378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

1.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

Vorlage ansehen · 20230128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 16 (CDU)

1.14.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20230821 · Antrag

beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023

1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (SPD/Grüne)dagegen: 7 (Grüne/CDU/LINKE/PAR)dafür: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (SPD)dagegen: 9 (Grüne/CDU/LINKE/PAR)dafür: 64 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230190 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (SPD/Grüne)dagegen: 7 (Grüne/CDU/LINKE/PAR)dafür: 64 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD/PAR)

1.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20223487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

Vorlage ansehen · 20223255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Vorlage ansehen · 20222131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 20230540 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (BD)

2. Anträge

2.1 Spielstraßen auf Zeit

Vorlage ansehen · 20223343 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 47 (SPD/Grüne/BD/Backs/OB)dafür: 28 (CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP)

2.1.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223489 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.2 Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Veranstaltergemeinschaft von 98.5 Radio Bochum

Vorlage ansehen · 20230467 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bücherbus

Vorlage ansehen · 20230634 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 51 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 24 (CDU/LINKE/BD)

2.4 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

Vorlage ansehen · 20230635 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 49 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/PAR/OB)dafür: 26 (CDU/LINKE/UWG:FB/FDP)

2.5 Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20230636 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 46 (SPD/Grüne/LINKE/PAR/OB)dafür: 26 (CDU/PAR&StG/UWG:FB/LINKE)

2.5.1 Haus des Wissens - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20230842 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.6 Schülervertreter:innen als beratende Mitglieder im Ausschuss für Schule und Bildung sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage ansehen · 20230652 · Antrag

2.7 Weihnachtsbaum vor dem Rathaus

Vorlage ansehen · 20230662 · Antrag

2.8 Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20230667 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (LINKE)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

2.9 Neue Trassenfindung für den Radschnellweg 1 (RS 1)

Vorlage ansehen · 20230677 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 53 (SPD/Grüne/LINKE/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 22 (CDU/BD/PAR&StG)

2.10 Bezirksschülervertretung in ASB und JHA

Vorlage ansehen · 20230700 · Antrag

2.11 Fragehalbestunde in den Ausschüssen ermöglichen

Vorlage ansehen · 20230715 · Antrag

2.12 Gemeindeschwestern für die Bochumer Bezirke

Vorlage ansehen · 20230716 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 5 (LINKE/PAR)

2.13 Ausweisdokumente in Bochum rund um die Uhr abholen!

Vorlage ansehen · 20230721 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

2.14 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20230722 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.15 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde -

Vorlage ansehen · 20230728 · Antrag

2.15.1 Applaus im Rahmen von Bürgeranträgen - Betonung der Fragehalbestunde - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20230822 · Antrag

2.16 Antragsformulare in leichter Sprache barrierefrei anbieten

Vorlage ansehen · 20230729 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.17 Holzbau-Offensive starten - Klimabilanz städtischer Bauten verbessern

Vorlage ansehen · 20230730 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 7 (LINKE/PAR&StG/PAR)

3. Mitteilungen

3.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20230285/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230524 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

Vorlage ansehen · 20230430 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Situation Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20230160 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Parksituation am Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20230340 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Rechtsextremismus in Bochum

Vorlage ansehen · 20230372 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Abwicklung der Grundsteuerreform in Bochum

Vorlage ansehen · 20230394 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Menschen ohne Krankenversicherung in Bochum

Vorlage ansehen · 20230397 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Förderantrag für Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20230428 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Vorlage ansehen · 20230419 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

Vorlage ansehen · 20230491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Unterstützung für pflegende Angehörige

Vorlage ansehen · 20230520 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Links- und religiöser Extremismus in Bochum – Entwicklung in den letzten 5 Jahren

Vorlage ansehen · 20230541 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Angriffe in der Silvesternacht

Vorlage ansehen · 20230573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

Vorlage ansehen · 20230588 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Stand der Energiesicherungsmaßnahmen (Januar 2023)

Vorlage ansehen · 20230631 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Zuwendungen, Schenkungen und Spenden an die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230602 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Bochum durch die Ankündigung von Vonovia alle Neubauprojekte einzustellen

Vorlage ansehen · 20230647 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Konnexitätsprinzip einhalten - Haushalterische Auswirkungen des neuen Bürgergeldes und der Wohngeldreform auf Kommunen

Vorlage ansehen · 20230629 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

Vorlage ansehen · 20230664 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Balkonkraftwerke für Wohnungen der VBW

Vorlage ansehen · 20230690 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Ausbildungsberuf Fachpraktikerin und Fachpraktiker für Büromanagement

Vorlage ansehen · 20230621 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Dienstreisen und Klimaschutz – Treibhausgasemissionen kompensieren

Vorlage ansehen · 20223325 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Wirtschaftsprüfer bei der Stadt, städtischen Beteiligungsunternehmen und den Zentralen Diensten

Vorlage ansehen · 20230691 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Digitale Aktenführung der Stadt Bochum und digitale Kommunikation

Vorlage ansehen · 20230726 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Corona-Schutz-Restbestände

Vorlage ansehen · 20230746 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Schutz vor Gewalt und Übergriffen im Sport

Vorlage ansehen · 20230735 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Gewährung bezirklicher Mittel für Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung örtlicher Brauchtumsveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20230402 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Anbindung Bochums an europäisches Nachtzugnetz

Vorlage ansehen · 20230781 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.30 „Klebetaste“ für Parkscheinautomaten

Vorlage ansehen · 20230739 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.31 Öffentliches WLAN in Bochum

Vorlage ansehen · 20230624 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX

Vorlage ansehen · 20230425 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Gender Pay Gap bei der Stadt

Vorlage ansehen · 20230592 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Gleitendes Frühstück in Kitas

Vorlage ansehen · 20230669 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Barrierefreiheit bei der VBW

Vorlage ansehen · 20230764 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Städterankings

Vorlage ansehen · 20230823 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20230841 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Infobüro des Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20230843 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Bootsverleih am Gondelteich

Vorlage ansehen · 20230859 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

Vorlage ansehen · 20230886 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Nutzung des Kita-Portals

Vorlage ansehen · 20230887 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum

Vorlage ansehen · 20230888 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Flächen der Deutschen Bahn (Trasse der ehemaligen Friederika-Bahn)

Vorlage ansehen · 20230889 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

Vorlage ansehen · 20230890 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Bunker in Bochum

Vorlage ansehen · 20230891 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Katastrophenschutzbedarfsplanung

Vorlage ansehen · 20230892 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Akteneinsichtnahmen

Vorlage ansehen · 20230893 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Wohnungslose in Bochum

Vorlage ansehen · 20230894 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Beschleunigter Ausbau A40 in Bochum

Vorlage ansehen · 20230895 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 09.02.2023

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte