Katastrophenschutzbedarfsplanung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Katastrophenschutzbedarfsplanung an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist die im Rat verabschiedete Brandschutzbedarfsplanung, welche die Erstellung von Katastrophenschutzplänen für Großschadenereignisse sowie Sonderschutzpläne für besonders gefährdete Objekte dem kommunalen Krisenmanagement unter Mitwirkung der Feuerwehr überträgt. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Bochumer Katastrophenschutzgesetzes ist die Stadt als Trägerin des Katastrophenschutzes zur Vorbereitung von Großeinsatzlagen verpflichtet und muss entsprechende Pläne alle fünf Jahre fortschreiben.

Mit der Anfrage werden verschiedene Aspekte der künftigen Planung thematisiert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann mit der Aufstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplans zu rechnen ist und wie die Beteiligung der politischen Gremien gestaltet wird. Zudem wird gefragt, ob zur Unterstützung ein Gutachterbüro eingesetzt werden soll und welche Szenarien, wie etwa großflächige Stromausfälle, Hitzewellen oder Starkregenereignisse, in die Planung einbezogen werden sollen.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zur aktuellen Personalstärke des kommunalen Krisenmanagements sowie zur künftigen personellen Ausgestaltung in den nächsten fünf Jahren. Es wird zudem nach den kommunalen Einheiten gefragt, die für diesen Zweck unterhalten werden sollen. Abschließend wird die Evaluierung der Bevölkerungswarnung, beispielsweise hinsichtlich der Hörbarkeit von Sirenen und der Einsatzpläne für Warnfahrzeuge, thematisiert.