Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur Katastrophenschutzbedarfsplanung eingereicht. Grundlage ist die im Brandschutzbedarfsplan getroffene Entscheidung, die Erstellung von Katastrophenschutzplänen sowie Sonderschutzplänen für gefährdete Objekte an das kommunale Krisenmanagement unter Mitwirkung der Feuerwehr zu delegieren.

Mit der Anfrage stellt die Fraktion unter dem Umweltpolitischen Sprecher Dr. Daniel Obitz verschiedene Fragen zum künftigen Prozess. Erfragt wird unter anderem, wann mit der Aufstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplans zu rechnen ist und wie die Beteiligung politischer Gremien gestaltet werden soll. Zudem wird nach der möglichen Unterstützung durch ein Gutachterbüro sowie nach der Berücksichtigung spezifischer Szenarien wie großflächiger Stromausfälle, Hitzewellen oder Starkregenereignissen gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der personellen und organisatorischen Ausrichtung. Die Fraktion bittet um Informationen zur aktuellen und künftigen Personalstärke des kommunalen Krisenmanagements sowie zur Bereitstellung kommunaler Einheiten für die nächsten fünf Jahre. Abschließend wird nach der Evaluierung der Bevölkerungswarnung, etwa der Hörbarkeit von Sirenen oder dem Einsatz von Warnfahrzeugen, gefragt.