Ausweisdokumente in Bochum rund um die Uhr abholen!
20230721 · Antrag · 30.03.2023
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)
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Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Rates am 30. März 2023 einen Antrag an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt Bochum die Einrichtung von Dokumentenausgabeboxen prüft. Diese Boxen sollen es ermöglichen, bestellte Ausweisdokumente rund um die Uhr und unabhängig von den regulären Öffnungszeiten der Behörden abzuholen.
Derzeit ist für die Abholung von Personalausweisen oder Reisepässen weiterhin ein Termin in einem Bürgerbüro während der Öffnungszeiten erforderlich, auch wenn im Bürgerbüro Mitte bereits ein „Speed Capture Kiosk“ zur Erstellung von Passfotos und zur Abgabe von Fingerabdrücken genutzt werden kann. Die vorgeschlagene Lösung sieht vor, dass die Dokumente mithilfe eines online erhaltenen PIN-Codes abgeholt werden können, wobei das alte Dokument gleichzeitig vom Automaten eingezogen und entwertet wird.
Laut dem Antrag, der von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt unterzeichnet wurde, kommen solche Systeme bereits in Städten wie Köln, Nürnberg oder Hannover zum Einsatz. Neben Personalausweisen und Reisepässen könnten über die Boxen auch Reiseausweise sowie elektronische Aufenthaltstitel ausgegeben werden.
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