Bochum Transparent

Die Fraktion DIE LINKE hat im Bochumer Rat eine Anfrage zur Situation von Menschen ohne Krankenversicherung gestellt. Laut der Antwort des Amtes für Soziales sind Personen, die Leistungen nach dem SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, über eine sogenannte Annexleistung krankenversichert. Zum Stichtag 31. Dezember 2022 waren der Verwaltung 773 Personen im Bereich SGB XII und 695 Personen im AsylbLG bekannt. Diese Personen nutzen elektronische Gesundheitskarten, wobei die Kostenübernahme durch das Amt für Soziales erfolgt. Eine Dunkelziffer von Menschen ohne Versicherungsschutz, etwa bei Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus oder Selbstzahler, kann die Verwaltung nicht quantifizieren.

Die Zahlen der im SGB XII versorgten Personen sind seit Jahren rückläufig und sanken von 1373 im Jahr 2018 auf 773 im Jahr 2022. Bei den Empfängern nach dem AsylbLG zeigt sich eine Entwicklung, die von der Anzahl zugewiesener Personen und der Dauer der Asylverfahren abhängt; hier sank die Zahl von 1380 im Jahr 2018 auf 695 im Jahr 2022. Da der Zugang zur medizinischen Regelversorgung für die bekannten Personengruppen durch die bestehenden Leistungen sichergestellt ist, sieht die Verwaltung keine weiteren Maßnahmen erforderlich.