Bochum Transparent

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum beschleunigten Ausbau der A40 in Bochum gestellt. Hintergrund ist die Einstufung des Projekts als eines von 144 prioritären Autobahnprojekten auf Bundesebene. Die Anfrage bezieht sich unter anderem auf Informationen aus dem Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität über den geplanten Abriss der Schlachthofbrücke in Bochum-Hamme im Jahr 2024, wobei seitens der Autobahn GmbH bislang keine konkreten Aussagen zum sechsspurigen Ausbau vorliegen.

Mit der Anfrage, die von Raphael Dittert eingereicht wurde, bittet die Fraktion um eine Bewertung der Entscheidung durch die Verwaltung im Hinblick auf Verkehrs- und Umweltbelastungen für Bochum. Zudem werden Fragen zum aktuellen Verfahrensstand des Ausbaus sowie zu zeitlichen Veränderungen durch die bundespolitische Entscheidung gestellt. Die Fraktion möchte wissen, welche Auswirkungen der Verzicht auf Umweltverträglichkeitsprüfungen und schnellere gerichtliche Kontrollverfahren auf die Stadtverwaltung und die Anwohnenden haben wird. Des Weiteren wird nach dem Zusammenhang zwischen dieser Priorisierung und der Umsetzung der sogenannten Bochumer Lösung (Querspange 448) gefragt sowie nach den Möglichkeiten der Stadtverwaltung, gegenüber der Landesregierung Bedenken zu vertreten.