Beschleunigter Ausbau A40 in Bochum

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage zum beschleunigten Ausbau der A40 in Bochum an den Oberbürgermeister gestellt. Das Vorhaben ist Teil einer Liste von Autobahnprojekten, die nach der Einigung des Koalitionsausschusses im Bund prioritär umgesetzt werden sollen. Im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität wurde bereits der Abriss der Schlachthofbrücke in Bochum-Hamme für das Jahr 2024 angekündigt. Zu dem geplanten sechsspurigen Ausbau der A40 liegen seitens der Autobahn GmbH bislang keine konkreten Informationen vor.

Die Anfrage fordert die Verwaltung dazu auf, die Entscheidung über den beschleunigten Ausbau im Hinblick auf mögliche Verkehrs- und Umweltbelastungen für Bochum zu bewerten. Es werden zudem der aktuelle Verfahrensstand sowie etwaige Veränderungen des Zeithorizonts durch die bundespolitische Entscheidung erfragt. Ein weiterer Fokus liegt auf den Folgen für die Stadtverwaltung und die Anwohnenden, die sich aus dem Verzicht auf Umweltverträglichkeitsprüfungen und beschleunigten gerichtlichen Kontrollverfahren ergeben könnten. Die Fraktion erkundigt sich zudem, ob die Priorisierung der Maßnahme die Fertigstellung der sogenannten Bochumer Lösung, der Querspange 448, beeinflusst. Schließlich wird gefragt, welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung hat, bestehende Bedenken gegenüber der Landesregierung zu vertreten.