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Anfrage

Bunker in Bochum

20230891 30.03.2023

↳ Antwort der Verwaltung Bunker in Bochum · 24.08.2023
🟢 Beschlossen 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Zustand und zur künftigen Nutzung von Bunker- bzw. Schutzraumanlagen in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Entscheidung des Bundesinnenministeriums vom 17. März 2022, die Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zu stoppen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe führt derzeit eine Bestandsaufnahme durch, um die Eignung dieser Anlagen als Schutzraum neu zu bewerten.

Die Fraktion bittet den Oberbürgermeister um Auskunft darüber, in welcher Weise die Stadt Bochum in diese Bestandsaufnahme des Bundesinnenministeriums eingebunden wurde. Zudem werden Informationen zur Anzahl der im Besitz der Stadt befindlichen sowie der unter der Zuständigkeit des Bundes stehenden Anlagen im Stadtgebiet benötigt. Des Weiteren wird nach dem künftigen Verfahren für diese Anlagen sowie nach den Soll- und Ist-Kapazitäten gefragt. Abschließend sollen Angaben zum baulichen und funktionalen Zustand der Bunker in Bochum gemacht werden.

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