Bunker in Bochum
20230891 · Anfrage · 30.03.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Status von Bunker- und Schutzraumanlagen im Stadtgebiet gestellt. Grundlage der Anfrage ist die Entscheidung des Bundesinnenministeriums vom 17. März 2022, die Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zu stoppen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe führt derzeit eine Bestandsaufnahme durch, um die aktuelle Eignung dieser Anlagen als Schutzraum zu bewerten.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, in welcher Weise die Stadt Bochum in diese Bestandsaufnahme des Bundesministeriums eingebunden wurde. Zudem wird nach der Anzahl der Bunker- bzw. Schutzraumanlagen gefragt, die sich im Besitz der Stadt befinden, sowie nach der Anzahl der Anlagen, die unter der Zuständigkeit des Bundes im Stadtgebiet stehen.
Darüber hinaus möchte die Anfrage klären, wie mit diesen Anlagen in Zukunft verfahren werden soll und wie die aktuellen Soll- und Ist-Kapazitäten aussehen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den baulichen sowie funktionalen Zustand der Bunkeranlagen in Bochum. Die Anfrage wurde durch den umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Daniel Obitz, eingereicht.
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