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Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

20230543 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 30.03.2023 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung)
Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 8 (SPD/LINKE/BD)
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zum Entwurf des Regionalplans Ruhr 2023 vorgelegt. Im Rahmen der dritten Beteiligungsrunde des Regionalverbandes Ruhr (RVR) konzentrieren sich die aktuellen Änderungen im Stadtgebiet Bochum auf Anpassungen, die bereits auf Anregungen der Stadt basieren. Da diese Änderungen keine neuen Handlungsbedarfe aufwerfen, sieht die Verwaltung keinen Grund für neue Anregungen zu diesen spezifischen Punkten.

Zu den vorgenommenen Anpassungen gehören die Ergänzung von Anschlussstellen an der A448 in Stahlhausen und Altenbochum sowie die Erweiterung von Siedlungsbereichen östlich des Knappschaftskrankenhauses in Langendreer als Option für die zukünftige Planung. Zudem wurden Grenzverschiebungen im Bereich der Bochumer Straße und bei den Sportplätzen „Auf dem Esch“ vorgenommen, um eine Vorratsfläche für Krisen- und Katastrophenfälle planungsrechtlich abzusichern. Des Weiteren enthält der Entwurf Korrekturen an der Darstellung des Radschnellweges Ruhr (RS1) sowie zum Symbol der Deponie Becker.

Trotz der Unterstützung der aktuellen Änderungen hält die Stadt Bochum an ihren bisherigen Stellungnahmen zu verschiedenen Regionalplanreserven, wie etwa „Werner Feld“ oder „Baumhofstraße“, fest. Der Rat der Stadt Bochum soll den Entwurf der Stellungnahme unterstützen und die Verwaltung beauftragen, diesen im Beteiligungsverfahren des RVR einzubringen.

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Beratungen

Rat (22. Sitzung)
30.03.2023
Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 8 (SPD/LINKE/BD)
Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung)
28.03.2023
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die LINKE.)
Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
22.03.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.