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Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

20223489 · Antrag · 30.03.2023

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung)
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KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Vorlage 20223343 eingereicht, welche das Thema „Spielstraßen auf Zeit“ behandelt. Der von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Léon Beck unterzeichnete Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 2.1 der 20. Sitzung des Rates am 15. Dezember 2022.

Mit dem Änderungsantrag wird vorgeschlagen, den bestehenden Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass das Format zur temporären Einrichtung von Spielstraßen grundsätzlich an Sonntagen stattfinden soll. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag ist im Dokument nicht enthalten; die Erläuterungen dazu sollen laut dem Antrag mündlich erfolgen. Der Antrag wurde an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gerichtet.

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Beratungen

Rat (22. Sitzung)
30.03.2023
Der Antrag wird zurückgezogen.
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung)
22.02.2023
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE, P&STG)Dafür:1 (FDP)
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
21.12.2022
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Rat - Etat (20. Sitzung)
15.12.2022
kein Ergebnis hinterlegt