„Klebetaste“ für Parkscheinautomaten

In der Ratsversammlung vom 9. Februar 2023 stellte das Ratsmitglied Arnim Backs (Die PARTEI Bochum) eine Anfrage zur Ausstattung von Parkscheinautomaten in Bochum. Der Vorschlag sah die Einführung einer sogenannten „Klebetaste“ vor, die einen zwei-minütigen, kostenfreien Zeitraum für Proteste im Zusammenhang mit der Energiewende und Klimapolitik ermöglichen sollte.

Die Begründung der Anfrage zielte darauf ab, durch diese Funktion kurzzeitige Kundgebungen an Parkautomaten zu ermöglichen, um größere Verkehrsbehinderungen, wie etwa Blockaden von Kreuzungen oder Ausfallstraßen, zu vermeiden. Sollte eine technische Umrüstung der Automaten zu kostenintensiv sein, wurde alternativ vorgeschlagen, den Beginn eines Protests mittels einer Parkscheibe anzuzeigen und durch die Verkehrsüberwachung zu kontrollieren.

Die Verwaltung antwortete auf diese Anfrage in Abstimmung mit der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH mit einem Nein.