Umbesetzung in Gremien
20230667 · Antrag · 30.03.2023
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (LINKE)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)
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Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat für die Ratssitzung am 30. März 2023 einen Antrag zur Umbesetzung in städtischen Gremien vorgelegt. Mit diesem Schreiben an den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird die Wahl neuer stellvertretender Mitglieder für zwei Ausschüsse der Stadt Bochum beantragt.
Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll Barbara Winter als weiteres stellvertretendes Mitglied gewählt werden. Zudem sieht die Vorlage vor, Ute Schmidt als neues stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zu berufen. Eine schriftliche Begründung für diese personellen Änderungen wurde im Antrag nicht aufgeführt; die Fraktion gibt an, dass eine Erläuterung gegebenenfalls mündlich erfolgen kann. Der Antrag wurde von Jens Wittbrodt, dem Geschäftsführer der Bündnis Deutschland Ratsfraktion, eingereicht.
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