Bochum Transparent

In einer Anfrage zur Ratssitzung des Bochumer Rates am 30. März 2023 thematisiert Arnim Backs (Die PARTEI) die Durchführung von Bebauungsplanverfahren und anstehenden Änderungen am regionalen Flächennutzungsplan. Die Anfrage befasst sich mit der Frage, ob die Verwaltung dazu verpflichtet ist, aktuelle Planungsverfahren sowie Anpassungen des regionalen Flächennutzungsplans ohne Berücksichtigung der Ergebnisse aus laufenden strategischen Konzepten abzuschließen.

Konkret wird hinterfragt, ob eine Integration von Erkenntnissen aus dem „Klimaplan Bochum“, dem „Handlungskonzept Wohnen“ oder der Initiative „Global nachhaltige Kommune“ in die bestehenden Verfahren ausgeschlossen ist oder nachträglich möglich bleibt. Zudem bittet der Antragsteller um Auskunft darüber, bei welchen Bauvorhaben in Bochum eine Entscheidung bereits vor dem Herbst notwendig ist und welche Verfahren zum aktuellen Zeitpunkt auf die Ergebnisse der sich in der Entwicklung befindlichen Konzepte warten können.