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Rat (6. Sitzung)
07.05.2026, 12:00 – 07.05.2026, 18:12
Gremium: Rat
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates (TOP 2.1; Vorlage: 20260466)
- Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20261219 · Antrag
0 Resolution
01 Stärkung der kommunalen Finanzen durch die Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögensteuer
Vorlage ansehen · 20261190 · Resolution
1. Beschlussangelegenheiten
1.1 Neubesetzung der Ausschüsse
1.1.1 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260806 · Änderungsantrag
1.1.2 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260808 · Änderungsantrag
1.1.3 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260809 · Änderungsantrag
1.1.4 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260823 · Änderungsantrag
1.1.5 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260836 · Änderungsantrag
1.1.6 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Vorlage ansehen · 20260827 · Änderungsantrag
1.1.7 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260844 · Änderungsantrag
1.1.8 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger-BSW" -
Vorlage ansehen · 20261216 · Änderungsantrag
1.2 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW
1.2.1 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -
Vorlage ansehen · 20260807 · Änderungsantrag
1.3 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für den Rat der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20260975 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.4 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW - "Nachschießen aufgebrauchter Vorsorgekosten"
Vorlage ansehen · 20260893 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.5 Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 vom 19.04.2026
Vorlage ansehen · 20261037 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.6 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20260988 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.7 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 20260933/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.7.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20261188 · Änderungsantrag
1.7.2 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne -
Vorlage ansehen · 20261218 · Änderungsantrag
1.7.3 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20261209 · Änderungsantrag
1.8 Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2026 - Änderung des § 2 D/I der Entgeltregelungen der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20260687 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.9 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.9.1 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20261154 · Änderungsantrag
1.10 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße –
hier:
Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Veröffentlichungsbeschluss
Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Vorlage ansehen · 20260201/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.11 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk –
hier:
Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Veröffentlichungsbeschluss
Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Vorlage ansehen · 20260487 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.11.1 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Veröffentlichungsbeschluss, Beschluss der erneuten Veröffentlichung
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20261210 · Änderungsantrag
1.12 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen
Vorlage ansehen · 20260709 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.13 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 20260706 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.14 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum
Vorlage ansehen · 20260707 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.15 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum
Vorlage ansehen · 20260708 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.16 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.16.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 4. Tranche (2026), Bezug: BEschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20261189 · Änderungsantrag
1.16.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20261212 · Änderungsantrag
1.16.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, hier: 4. Tranche
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grünen -
Vorlage ansehen · 20261227 · Änderungsantrag
2. Anträge
2.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates
Vorlage ansehen · 20260499 · Antrag
2.2 Produktgruppe 61 01: Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage
Vorlage ansehen · 20261081 · Antrag
2.3 „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“
Vorlage ansehen · 20261082 · Antrag
2.4 Infobroschüre zu Notfällen und Krisensituationen
Vorlage ansehen · 20261106 · Antrag
2.5 Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
Vorlage ansehen · 20261130/1 · Antrag
3. Mitteilungen und Antworten
3.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"
Vorlage ansehen · 20260776 · Mitteilung der Verwaltung
3.2 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806.
Vorlage ansehen · 20260387 · Mitteilung der Verwaltung
3.3 Generalpachtvertrag zwischen dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. und der
Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20261070 · Mitteilung der Verwaltung
3.4 Einrichtung von Schutzwohnungen für von häuslicher Gewalt betroffene Menschen
Vorlage ansehen · 20260378 · Antwort der Verwaltung
3.5 Zuwanderung, Flüchtlinge und kommunale Kosten
Vorlage ansehen · 20260384 · Antwort der Verwaltung
3.6 Gefangene Grundstücke in Bochum
Vorlage ansehen · 20260639 · Antwort der Verwaltung
3.7 Amortisation der Investitionskosten in das Ruhrstadion
Vorlage ansehen · 20260820 · Antwort der Verwaltung
3.8 Nachfrage zur Anlage 2 der Hauptsatzung
Vorlage ansehen · 20260891 · Antwort der Verwaltung
3.9 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 –SportparkFeldmark - Nachfragen zur Vorlage Nr. 20260474
Vorlage ansehen · 20260925 · Antwort der Verwaltung
3.10 Beleuchtung historischer Gebäude in Bochum
Vorlage ansehen · 20260936 · Antwort der Verwaltung
3.11 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs
Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung
3.12 Nachfragen zum Sachstandsbericht Asylsystem Bochum, Vorlagen-Nr. 20260623
Vorlage ansehen · 20260960 · Antwort der Verwaltung
3.13 Rechtsschutz für Gremiumsmitglieder
Vorlage ansehen · 20260967 · Antwort der Verwaltung
3.14 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“
Vorlage ansehen · 20260971 · Antwort der Verwaltung
3.15 Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
Vorlage ansehen · 20260974 · Antwort der Verwaltung
3.16 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung
Vorlage ansehen · 20260989 · Antwort der Verwaltung
3.17 Missbrauchsrisiken bei Ausländerbehörde und Einbürgerungsbüro
Vorlage ansehen · 20261002 · Antwort der Verwaltung
3.18 Hitzeaktionsplan Bochum (Nachhaltigkeitsstrategie Aktivität T2-09) und Einführung einer Meldekette bei akuten Hitzeereignissen
Vorlage ansehen · 20261019 · Mitteilung der Verwaltung
3.19 Eckwerte zur Haushaltsplanung 2027
Vorlage ansehen · 20261026 · Mitteilung der Verwaltung
3.20 Gebäude Ecke Wittener Straße/Goystraße
Vorlage ansehen · 20261031 · Antwort der Verwaltung
3.21 Durchführung der Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften vom 25.-26.07.2026 im Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20261067 · Mitteilung der Verwaltung
3.22 Anfrage Lore-Agnes-Raum
Vorlage ansehen · 20261071 · Antwort der Verwaltung
3.23 Unterhaltsvorschuss in der Stadt Bochum – Entwicklung, Rückgriffquote und Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen
Vorlage ansehen · 20261050 · Antwort der Verwaltung
3.24 Sitzungsgeld für Gruppen des Rates
Vorlage ansehen · 20261101 · Antwort der Verwaltung
3.25 Tragen von politischen Symbolen
Vorlage ansehen · 20261109 · Antwort der Verwaltung
3.26 Wildes Plakatieren und § 11 Abs. 6 BOSVO
Vorlage ansehen · 20261135 · Antwort der Verwaltung
3.27 Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen
Vorlage ansehen · 20261041 · Antwort der Verwaltung
3.28 Willkommen, um zu bleiben - Umbenennung des Ausländerbüros
Vorlage ansehen · 20261140 · Antwort der Verwaltung
3.29 Veloroute 1 – Querung Nordring sowie Zählung des Radverkehrs in Bochum
Vorlage ansehen · 20261045 · Antwort der Verwaltung
3.30 Jede zweite Abschiebung im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum scheitert. Was sind die Gründe?
Vorlage ansehen · 20261141 · Antwort der Verwaltung
3.31 Grüne Welle auf den Hauptverkehrsachsen in Bochum?
Vorlage ansehen · 20261100 · Antwort der Verwaltung
4. Anfragen
4.2 Politische Parolen an der Gesamtschule Bochum Mitte
Vorlage ansehen · 20261155 · Anfrage
4.3 Batterie-Energiespeicher auf landwirtschaftlichen Flächen – Flächeninanspruchnahme, Sicherheitsaspekte und ökologische Risiken der Standorte ‚Am Kreuzacker‘ und ‚Am Stalleickenweg"
Vorlage ansehen · 20261156 · Anfrage
4.4 Die Stadt Bochum auf dem Weg zur „Fahrradfreundlichen Arbeitgeberin“
Vorlage ansehen · 20261157 · Anfrage
4.5 Finanzielle Auswirkungen der geplanten Entlastungsprämie 2026 auf den Haushalt der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20261158 · Anfrage
4.7 Kurz nach der Eröffnung wird die Opeltrasse bereits wieder gesperrt – Gab es einen Planungsfehler?
Vorlage ansehen · 20261160 · Anfrage
4.8 Containerunterkunft Kemnader Straße 437 in Bochum-Stiepel – Beschlussgrundlage, Kostenentwicklung
und aktuelle Bedarfslage
Vorlage ansehen · 20261161 · Anfrage
4.10 Mobilfunkversorgung und Notruffähigkeit in der Tiefgarage P3 Rathaus (BVZ) und weiteren Innenstadtparkhäusern
Vorlage ansehen · 20261177 · Anfrage
4.11 Soziale Konsequenzen der neuen Grundsicherung
Vorlage ansehen · 20261186 · Anfrage
4.12 Pausierung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke
Vorlage ansehen · 20261187 · Anfrage
4.13 Diebstahl einer Bronzeskulptur vor der Stadthalle Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20261195 · Anfrage
4.14 Unstimmigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr Günnigfeld
Vorlage ansehen · 20261196 · Anfrage
4.16 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr
Vorlage ansehen · 20261214 · Anfrage
4.17 Kosten für die Entfernung von wild angebrachten Aufklebern
Vorlage ansehen · 20261220 · Anfrage
4.18 Entlastungsprämie für städtische Beschäftigte
Vorlage ansehen · 20261221 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
5. Beschlussangelegenheiten
5.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"
5.2 Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages für die Bestandsflächen der Zweigbücherei Linden; Mietverhältnis Hattinger Str. 804-806
5.3 Generalpachtvertrag zwischen dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. und der Stadt Bochum
6. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7. Mitteilungen und Antworten
7.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW - "Nachschießen aufgebrauchter Vorsorgekosten"
7.2 Erfolgte Auftragsvergaben
7.3 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten von Beamt*innen auf Zeit nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz für das Land NRW
hier: Stadtrat Jens Vieting
8. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte