Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Änderungsantrag 🟡 Ergebnis offen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 19.03.2026 Rat (5. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 07.05.2026 Rat (6. Sitzung)
✦ Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Neubesetzung der städtischen Ausschüsse eingereicht. Der Antrag sieht die Wahl von 18 Personen in insgesamt zwölf verschiedene Fachausschüsse vor.
Umfassende Neustrukturierung geplant
Der am 17. März 2026 eingereichte Änderungsantrag für die Ratssitzung am 19. März 2026 umfasst die Besetzung aller wichtigen Fachausschüsse des Stadtrats. Dabei sollen die vorgeschlagenen Kandidaten aus den CDU-Listen gewählt werden.
Ausschüsse und ihre geplante Besetzung
Der Antrag erstreckt sich über ein breites Spektrum städtischer Aufgabenbereiche. Im zentralen Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss soll Karsten Herlitz die erste Position einnehmen, gefolgt von Dr. Sascha Dewender und Christian Haardt.
Weitere wichtige Gremien sind der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling mit Julian Meischein an der Spitze sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, bei dem Daniela Arndt als erste Kandidatin vorgeschlagen wird. Besonders hervorzuheben ist, dass Erika Stahl als Sachkundige Bürgerin (SB) für den Sozialausschuss nominiert wird.
Fachkompetenz in allen Bereichen
Die Vorschläge decken sämtliche kommunale Politikfelder ab: von Kultur und Tourismus über Sport und Bildung bis hin zu Mobilität, Digitalisierung und Umwelt. Auch die Kontrollgremien wie der Rechnungsprüfungsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss sind in der Neubesetzung berücksichtigt.
Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe soll künftig von Dr. Stefan Jox geleitet werden. Johannes Kuriewicz wird als Sachkundiger Bürger für den Planungsausschuss vorgeschlagen.
Breite personelle Aufstellung
Die meisten der vorgeschlagenen Kandidaten sind in mehreren Ausschüssen vertreten, was eine breite fachliche Vernetzung ermöglichen soll. Der Antrag trägt die Unterschrift von Fraktionsvorsitzendem Karsten Herlitz.
Zusammenfassung vom 19.03.2026, vor der weiteren Beratung geschrieben. Wie es ausging, steht in der Beratungsfolge. Verbindlich ist allein das Originaldokument.