Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Zentrale Ausschüsse im Fokus

Für den wichtigsten Ausschuss, den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, schlägt die AfD Elke Schumacher an erster Position vor, gefolgt von Christian Loose, Tino Müller, Ulrich Fuchs und Sebastian Südekum. Im Ausschuss für Beteiligung und Controlling soll Uwe Heitmann die Spitzenposition übernehmen.

Fachausschüsse mit sachkundigen Bürgern

Besonders bei den Fachausschüssen setzt die Fraktion neben ihren Ratsmitgliedern auch auf sachkundige Bürger. So werden beispielsweise für den Ausschuss für Kultur und Tourismus drei externe Experten vorgeschlagen: Karsten Rieger, Michael Kobus und Kenan Kozak.

Allgemeine Vertretungsregelung angestrebt

Die AfD-Fraktion verweist in ihrem Antrag auf die "allgemeine Vertretungsregelung", die ab 2020 galt und die sie sich vom Rat erneut beschlossen wünscht. Diese würde es ermöglichen, dass alle Ratsmitglieder der Fraktion als Stellvertreter fungieren können, falls die ursprünglich nominierten Personen verhindert sind.

Die Wahllisten umfassen alle zwölf städtischen Ausschüsse, darunter auch den Rechnungsprüfungsausschuss, den Wahlprüfungsausschuss und den Betriebsausschuss für Eigenbetriebe.