Bochum Transparent

Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20260975 den Vorschlag vorgelegt, weitere Schriftführerinnen und Schriftführer für den Rat der Stadt Bochum zu bestellen. Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen sollen Karl-Heinz Kranz, Nick Weißelberg, Ulrike Strieder, Birte Mittag und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung in dieses Amt berufen werden. Die bestellten Personen sollen sich gegenseitig vertreten.

Die Begründung der Vorlage führt aus, dass die Bestellung zusätzlicher Schriftführer erforderlich ist, um eine lückenlose und qualitätsgesicherte Ratsarbeit auch bei Abwesenheiten durch Krankheit, Urlaub oder andere Gründe dauerhaft zu gewährleisten. Durch die vorgesehene gegenseitige Stellvertretung soll die Funktionsfähigkeit des Gremiums sichergestellt werden.

Mit der Umsetzung der Maßnahme sind laut dem Dokument keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten verbunden. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag wird in der Sitzung des Rates am 7. Mai 2026 erwartet. Federführend für die Vorlage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.