Kosten für die Entfernung von wild angebrachten Aufklebern
Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 07.05.2026 Rat (6. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum Informationen zu den Kosten für die Entfernung von nicht genehmigten Aufklebern auf öffentlichen Flächen angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf Aufkleber verschiedener Vereine und Gruppern, die an Laternen und anderen städtischen Objekten angebracht werden.
Die Ratsgruppe bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie hoch die Kosten für die Entfernung solcher Aufkleber in den Jahren 2020 bis 2025 waren und ob dabei eine steigende oder sinkende Tendenz erkennbar ist. Zudem wird nach der Höhe der Bußgelder gefragt, die die Stadt Bochum im selben Zeitraum von Personen für das rechtswidrige Anbringen dieser Aufkleber eingenommen hat.
Abschließend thematisiert die Anfrage ein mögliches Missverhältnis zwischen den Entfernungskosten und den eingenommenen Bußgeldern. Es wird angefragt, ob eine Erhöhung der Bußgelder zur Abschreckung oder eine Verringerung der Kosten für die Entfernung als Maßnahmen zur Beeinflussung dieses Verhältnisses in Betracht gezogen werden können.
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