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Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -

Änderungsantrag 🟡 Ergebnis offen

Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Beratung

✦ Zusammenfassung

Die Fraktion FDP-UWG: WAT hat einen Änderungsantrag zur kompletten Neubesetzung der städtischen Ausschüsse eingereicht. Der Antrag soll in der Ratssitzung am 19. März 2026 beschlossen werden und umfasst alle zwölf Ausschüsse des Stadtrats.

Umfassende Neuorganisation geplant

Der von Felix Haltt und Hans-Josef Winkler als Vorsitzende eingereichte Änderungsantrag betrifft sämtliche Ausschüsse des Rates. Dabei sollen sowohl die ordentlichen Mitglieder als auch deren Stellvertreter neu gewählt werden.

Personelle Aufstellung der Fraktion

Die FDP-UWG: WAT-Fraktion plant, mit vier Ratsmitgliedern in den Ausschüssen vertreten zu sein: Felix Haltt, Hans-Josef Winkler, Léon Beck und Robert Buder. Diese vier Personen werden je nach Ausschuss als ordentliche Mitglieder oder Stellvertreter eingesetzt.

Alle Fachbereiche abgedeckt

Die Neubesetzung umfasst den gesamten Ausschussbereich von der Wirtschaft über Soziales, Kultur und Bildung bis hin zu Umwelt und Mobilität. Auch die beiden Prüfungsausschüsse (Rechnungsprüfung und Wahlprüfung) sowie der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sind Teil des Antrags.

Neben den vier Fraktionsmitgliedern sind in der Liste auch zahlreiche sachkundige Bürger (SB) als ordentliche Mitglieder verschiedener Ausschüsse aufgeführt, darunter Prof. Dr. Rolf Heyer, Karl Heinz Sekowsky, Wolfgang Rohman und Jacqueline Kraemer.

Abstimmung steht bevor

Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt 1.31 in der fünften Sitzung des Rates am 19. März 2026 zur Abstimmung gestellt.

Zusammenfassung vom 19.03.2026, vor der weiteren Beratung geschrieben. Wie es ausging, steht in der Beratungsfolge. Verbindlich ist allein das Originaldokument.