Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragestunde

02 Resolution

Solidarität mit den Menschen in der Partnerstadt Donezk

Vorlage ansehen · 20220524 · Resolution

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20220007/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD)

1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) hier: Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD-G)

Vorlage ansehen · 20213841 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) hier: Wirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 20214082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 20214085 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (LINKE,PAR)

1.6 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20214064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20220079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (AfD)dafür: 78 (SPD,Grüne,CDU,LINKE,PAR&StG, UWG,FDP,PAR,OB)

1.8 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark

Vorlage ansehen · 20214071 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

1.8.1 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht" Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220478 · Antrag

1.9 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

1.9.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes - Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20220484 · Antrag

1.9.2 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220485 · Antrag

1.10 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20214062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: 81 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

1.10.1 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten - Beschlussfassung - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220473 · Antrag

1.11 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.11.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220241 · Antrag

1.11.2 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220574 · Antrag

1.12 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

Vorlage ansehen · 20220279 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.13 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in für weitere Kommunen

Vorlage ansehen · 20220292 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (AfD)dafür: 77 (SPD,Grüne,CDU,LINKE,PAR&StG, UWG:FB,FDP,PAR,OB)

1.14 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

Vorlage ansehen · 20220294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.14.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages NRW in Essen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220547 · Antrag

1.14.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220552 · Antrag

1.14.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220577 · Antrag

1.14.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220584 · Antrag

1.15 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Vorlage ansehen · 20220295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich wie zuvor angegeben

1.15.1 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220390 · Antrag

1.15.2 Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220422 · Antrag

1.15.3 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20220412 · Antrag

1.15.4 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220578 · Antrag

1.16 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover

Vorlage ansehen · 20220296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.16.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20220504 · Antrag

1.17 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Schließung des Freibads Langendreer

Vorlage ansehen · 20220468 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag in namentlicher Abstimmung Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 27 (CDU,LINKE,AfD,UWG:FB,PAR)dafür: 48 (SPD,Grüne,PAR&StG,OB)

1.17.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Schließung des Freibads Langendreer - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220564 · Antrag

1.18 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Zukunft des Hallenfreibades Höntrop

Vorlage ansehen · 20220500 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 12 (LINKE,AfD,UWG:FB,PAR)dafür: 63 (SPD,Grüne,CDU,PAR&StG,OB)

1.18.1 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Zukunft des Hallenfreibades Höntrop - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220585 · Antrag

2. Anträge

2.1 Corona: keine Gebühren für Freisitznutzungen der Gastronomie im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 20220069 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Umbesetzungen in Ausschüssen - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20220059/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung von Gremien - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20220075/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Umbesetzung in Gremien - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20220121/2 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Vollkommene Barrierefreiheit des ÖPNV bis 2026 - Neufassung des Nahverkehrsplans nach Maßgaben der neuen Bundesregierung

Vorlage ansehen · 20220309 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 49 (SPD,Grüne,UWG:FB,PAR,OB)dafür: 26 (CDU,LINKE,AfD,PAR&StG,FDP)

2.6 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz

Vorlage ansehen · 20220313 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (AfD,UWG:FB)

2.6.1 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20220575 · Antrag

2.6.2 Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220576 · Antrag

2.7 Umbesetzung von Gremien: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20220315 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umbesetzung im Beirat für „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“

Vorlage ansehen · 20220316 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Umbesetzung im Kreiswahlausschuss für die Landtagswahl NRW 2022

Vorlage ansehen · 20220362 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20220392 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR "Freizeitzentrum Kemnade")

Vorlage ansehen · 20220401 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Umbesetzung im Beirat der JVA Bochum-Langendreer

Vorlage ansehen · 20220402 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

Vorlage ansehen · 20220403 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.14 Mobilfunk in Bochum verbessern

Vorlage ansehen · 20220404 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 49 (SPD,Grüne,PAR&StG,UWG:FB,OB)dafür: 24 (CDU,LINKE,AfD,FDP)

2.15 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz

Vorlage ansehen · 20220405 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.16 Cityradialen müssen auch während der Baumaßnahmen leistungsfähig bleiben

Vorlage ansehen · 20220406 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 48 (SPD,Grüne,LINKE,PAR,OB)dafür: 25 (CDU,AfD,PAR&StG,UWG:FB,FDP)

2.17 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20220415 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.18 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20220423 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.19 SoKo Respekt e.V. – Mehr Respekt gegenüber Einsatz-, Hilfs- und Rettungskräften

Vorlage ansehen · 20220424 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD,PAR)dagegen: 47 (SPD,Grüne,UWG:FB,OB)dafür:22 (CDU,LINKE,PAR&StG,FDP)

2.20 "Platz der Kinderrechte" in Bochum errichten

Vorlage ansehen · 20220425 · Antrag

2.20.1 "Platz der Kinderrechte" in Bochum errichten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220548 · Antrag

2.21 Änderungsverfahren B-Plan 777 und Veränderungssperre

Vorlage ansehen · 20220431 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 70 (SPD,Grüne,CDU,LINKE,AfD,UWG:FB,FDP,OB)dafür: 2 (PAR&StG)

2.22 Radschnellweg RS-1 in der Innenstadt - Trasse muss Bestbewertung aufweisen

Vorlage ansehen · 20220432 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 68 (SPD,Grüne,CDU,AfD,UWG:FB,FDP,PAR,OB)dafür: 5 (LINKE,PAR&StG)

3. Mitteilungen

3.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

3.2 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

3.3 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum

Vorlage ansehen · 20220057 · Mitteilung der Verwaltung

3.4 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20220008 · Mitteilung der Verwaltung

3.5 Gesamtkonzept für den Kommunalen Ordnungsdienst

Vorlage ansehen · 20213976 · Antwort der Verwaltung

3.6 Teilsperrung der A40 und Ausweichverkehr

Vorlage ansehen · 20213979 · Antwort der Verwaltung

3.7 Haus der Musik

Vorlage ansehen · 20214008 · Antwort der Verwaltung

3.8 Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum

Vorlage ansehen · 20214084 · Antwort der Verwaltung

3.9 Mit dem Fahrrad zum VfL – 1. Liga taugliches Radkonzept für das Vonovia Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20220012 · Antwort der Verwaltung

3.10 Ecosoil hier: Bövinghauser Straße - Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220021 · Antwort der Verwaltung

3.11 Platz am Hollandturm – Zustand verbessern

Vorlage ansehen · 20220052 · Antwort der Verwaltung

3.12 Zwangsräumungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220088 · Antwort der Verwaltung

3.13 Nachhaltigkeit bei städtischen Bauten

Vorlage ansehen · 20220100 · Antwort der Verwaltung

3.14 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Vorlage ansehen · 20220158 · Mitteilung der Verwaltung

3.15 Hundewiese im Bereich der „Sauren Wiesen"

Vorlage ansehen · 20220198 · Antwort der Verwaltung

3.16 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

Vorlage ansehen · 20220223 · Antwort der Verwaltung

3.17 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

Vorlage ansehen · 20220252 · Antwort der Verwaltung

3.18 Zahlungen von Wohngeld in Bochum

Vorlage ansehen · 20220081 · Antwort der Verwaltung

3.19 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

Vorlage ansehen · 20220192 · Antwort der Verwaltung

3.20 Europa schützt Whistleblower - auch in den Kommunen!

Vorlage ansehen · 20220289 · Antwort der Verwaltung

3.21 Einrichtung einer Stabsstelle Integration Bochum

Vorlage ansehen · 20220281 · Mitteilung der Verwaltung

3.22 Bezeichnungen der Dezernate

Vorlage ansehen · 20220438 · Mitteilung der Verwaltung

3.23 Compliance-Erklärung gegen Rechtsextremismus

Vorlage ansehen · 20220144 · Antwort der Verwaltung

3.24 Schlüsselgewalt für Sporthallen

Vorlage ansehen · 20220398 · Antwort der Verwaltung

3.25 Springorum-Radweg

Vorlage ansehen · 20220409 · Antwort der Verwaltung

3.26 Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen

Vorlage ansehen · 20213335 · Mitteilung der Verwaltung

3.27 Verwaltungsvorschlag zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt nicht förderfähig?

Vorlage ansehen · 20220444 · Antwort der Verwaltung

3.28 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif – Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20220447 · Mitteilung der Verwaltung

3.29 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20220372 · Antwort der Verwaltung

3.30 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Vorlage ansehen · 20220479 · Antwort der Verwaltung

3.31 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark hier: Möglichkeit zur Auswilderung der Störche

Vorlage ansehen · 20220581 · Antwort der Verwaltung

4. Anfragen

4.1 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona

Vorlage ansehen · 20220259 · Anfrage

4.2 Verwaltungsvorschlag zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt nicht förderfähig?

Vorlage ansehen · 20220359 · Anfrage

4.3 Sanierung der Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20220371 · Anfrage

4.4 Brückenbau Unistraße / A 448: Umleitungen

Vorlage ansehen · 20220443 · Anfrage

4.5 Fluktuation beim Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20220454 · Anfrage

4.6 Aufnahme von Menschen aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20220510 · Anfrage

4.7 "Peer to peer"-Beratung im Bereich Teilhabe und Jugend

Vorlage ansehen · 20220536 · Anfrage

4.8 "Agiles Arbeiten" in der Verwaltung - Mit "Scrumban" zu mehr Effizienz in IT und Digitalisierung

Vorlage ansehen · 20220537 · Anfrage

4.9 Streetworker in der Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 20220538 · Anfrage

4.10 Vorkaufsrechtsatzung als Instrument für die Stadtentwicklung?

Vorlage ansehen · 20220561 · Anfrage

4.11 Unterkünfte für ukrainische Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 20220551 · Anfrage

4.12 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20220563 · Anfrage

4.13 hier: Storchenerlebnispark - Möglichkeit zur Auswilderung der Störche

Vorlage ansehen · 20220565 · Anfrage

4.14 Gewerbefläche Prinz-Regent

Vorlage ansehen · 20220579 · Anfrage

4.15 Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen

Vorlage ansehen · 20220601 · Anfrage

4.16 ISEK Wattenscheid – Beschluss der BV Wattenscheid zur Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes

Vorlage ansehen · 20220606 · Anfrage

4.17 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit

Vorlage ansehen · 20220595 · Anfrage

4.18 Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lothringen

Vorlage ansehen · 20220596 · Anfrage

4.19 Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice und den Modernen Arbeitswelten

Vorlage ansehen · 20220597 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Ermächtigung des Oberbürgermeisters, Kostenregelungen zu den öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in mit weiteren Kommunen abzuschließen

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (AfD)dafür: 69 (SPD,Grüne,CDU,LINKE,PAR&StG, UWG:FB,FDP,PAR,OB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte