Umbesetzung von Gremien - Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Der vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Nummer 20220075/1 sieht personelle Veränderungen in zwei Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum vor. Das Dokument regelt die Umbesetzung von Gremien durch das Ausscheiden und die Neuwahl von sachkundigen Bürgern.

Im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa ist vorgesehen, dass ein bisheriges Mitglied als sachkundiger Bürger aus dem Gremium ausscheidet. Gleichzeitig wird die Wahl eines neuen sachkundigen Bürgers in diesen Ausschuss beantragt.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags betrifft den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Hier soll eine bisherige sachkundige Bürgerin aus dem Ausschuss ausscheiden. Als Ersatz ist die Wahl einer neuen sachkundigen Bürgerin für dieses Gremium vorgesehen. Die entsprechenden personellen Anpassungen wurden zur Beratung in die 12. Ratssitzung eingebracht.