Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum

Mit der Vorlage 20214084 beantwortet die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Kosten-Nutzen-Analyse kommunaler Klimaschutzmaßnahmen in Bochum. Gegenstand der Anfrage sind unter anderem die Personalkosten und Sachkosten von Klimaschutzmanagern sowie die Wirksamkeit von Maßnahmen zur CO2-Reduktion im Zeitraum von 2015 bis 2021.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass im regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft „Städteregion Ruhr 2030“ derzeit nur Konzentrationszonen für Windkraft in Essen und Mülheim an der Ruhr vorgesehen sind. Für die Windenergieanlagen bestehe kein planungsrechtlicher Spielraum; Abstände zu Schutzgebieten müssten im Planverfahren ermittelt werden. Für Solarthermie auf Dachflächen seien keine Planverfahren erforderlich. Die Stadtwerke Bochum beteiligen sich mit 57 Megawatt an Offshore-Anlagen.

Hinsichtlich der Treibhausgasbilanz gibt die Verwaltung an, dass die CO2-Ausstöße pro Einwohner im Jahr 2017 auf 6,48 Tonnen gesunken sind, was einem Rückgang von 49 % gegenüber 1990 entspricht. Die Aktualisierung der Bilanz bis 2020 dient als Basis für den Klimaplan 2035, der sich derzeit in Erstellung befindet. Eine detaillierte Zuordnung der Tätigkeitsbereiche von Ämtern und Mitarbeitenden sei aufgrund von Überschneidungen bei Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht möglich. Die Erfolgskontrolle der Maßnahmen erfolgt über die stadtweite Treibhausgasbilanz sowie ein maßnahmenbezogenes Controlling. Auf die Fragen 10, 14 und 15 kann die Verwaltung aufgrund eines unverhältnismäßigen Aufwands derzeit nicht antworten.