Rat (31. Sitzung)

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02.05.2024, 12:00 – 02.05.2024, 15:35

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

0. Resolution

01 Stahlstandort erhalten, Flächen sichern

Vorlage ansehen · 20241058 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241054 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241100 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241100/1 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder derAusschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241074 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20241081 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20241081/1 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20241067 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241108 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241108/1 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

Vorlage ansehen · 20241109 · Änderungsantrag

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "PARTEI & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241095 · Änderungsantrag

1.2 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

Vorlage ansehen · 20240327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)

1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

Vorlage ansehen · 20240400 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.4 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

Vorlage ansehen · 20240766 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

Vorlage ansehen · 20240791 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030

Vorlage ansehen · 20240785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.6.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

Vorlage ansehen · 20240981 · Änderungsantrag

1.6.2 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20241089 · Änderungsantrag

1.7 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 72 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)

1.7.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241072 · Änderungsantrag

1.7.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger und FDP -

Vorlage ansehen · 20241111 · Änderungsantrag

im AMI am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.8 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“

Vorlage ansehen · 20240686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026

Vorlage ansehen · 20240819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 74 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)

1.10 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

Vorlage ansehen · 20240515 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.12 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages

Vorlage ansehen · 20233131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 6 (SPD/Grüne/FASG/PAR)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)

1.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

Vorlage ansehen · 20240447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD/Grüne/FASG/PAR)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)

1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20240448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD/Grüne/FASG/PAR)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)

1.16 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH

Vorlage ansehen · 20240967 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP)dagegen: 3 (BD)dafür: 72 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/PAR&StG/FASG/PAR/ OB)

1.17 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wärmeplanung interkommunal

Vorlage ansehen · 20241008 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (PAR&StG)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/PAR/OB)

2. Anträge

2.1 Stärkung der Innenstadt zur Chefsache machen!

Vorlage ansehen · 20240650 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 74 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)dafür: 3 (BD)

2.2 Eckwerte zum Haushalt

Vorlage ansehen · 20240896 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)dagegen: 4 (FASG/PAR)dafür: 3 (BD)

2.3 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026

Vorlage ansehen · 20240907 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 58 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)dagegen: 1 (PAR)dafür: 18 (CDU/FASG)

2.4 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026

Vorlage ansehen · 20240936 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/OB)dagegen: 1 (PAR)dafür: 8 (UWG:FB/FDP/FASG)

2.5 Klarmachen zur Haushaltswende! – Eckwerte zum Doppelhausaushalt 2025/2026

Vorlage ansehen · 20240939 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 74 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/PAR&StG/OB)dagegen: 1 (PAR)dafür: 2 (FDP)

2.6 Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre

Vorlage ansehen · 20240997 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre

Vorlage ansehen · 20240997/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 26 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG/PAR)

2.7 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240908 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.8 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum

Vorlage ansehen · 20240909 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.8.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241110 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.9 Unterstützung der Gastronomie durch Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren

Vorlage ansehen · 20240910 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 49 (SPD/Grüne/PAR/OB)dafür: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG)

2.10 Umbesetzung im Beirat der Bochumer Beschäftigungsgesellschaft gGmbH (BBG)

Vorlage ansehen · 20240966 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

Vorlage ansehen · 20240968 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.11.1 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

Vorlage ansehen · 20241055 · Antrag

2.12 Umbesetzungen in Beiräten und Gremien

Vorlage ansehen · 20240969 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt

Vorlage ansehen · 20240999 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.13.1 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt - Änderungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne/FDP -

Vorlage ansehen · 20241126 · Änderungsantrag

3. Mitteilungen

3.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20240730 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20240846 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

Vorlage ansehen · 20240725 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

Vorlage ansehen · 20240636 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Vorlage ansehen · 20240431 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Hilfen für Menschen mit Behinderungen in Baustellenbereichen

Vorlage ansehen · 20240577 · Antwort der Verwaltung