Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
20241108/1 · Änderungsantrag · 02.05.2024
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Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241108/1 einen Änderungsantrag zur Besetzung der Ausschüsse des Rates vorgelegt. Der Antrag behandelt die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für verschiedene Fachausschüsse der Stadtverwaltung.
Der Entwurf, der von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt unterzeichnet wurde, legt eine Liste der vorgeschlagenen Personen für die verschiedenen Gremien fest. So wird beispielsweise Felix Haltt als Mitglied für den Haupt- und Finanzausschuss sowie für den Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa vorgeschlagen. Für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziale Angelegenheiten ist Luisa-Maximiliante Pischel als Mitglied vorgesehen.
Die Vorlage umfasst zudem Besetzungsvorschläge für die Ausschüsse für Beteiligungen und Controlling, Kultur und Tourismus, Mobilität und Infrastruktur sowie Planung und Grundstücke. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Schule und Bildung, der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit sowie der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sind ebenfalls Bestandteil des Antrags. Darüber hinaus regelt das Dokument die Zusammensetzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe, des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Wahlprüfungsausschusses durch die Benennung von Mitgliedern und deren Stellvertretern.
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