Bochum Transparent

Mit dem Änderungsantrag zur 31. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 2. Mai 2024 wird eine Anpassung des Straßennetzes vorgeschlagen. Der von Dr. Volker Steude eingereichte Antrag bezieht sich auf die Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen sowie Umstufungen im klassifizierten Straßennetz.

Der Antrag sieht vor, die Änderung des Vorbehaltsstraßennetzes gemäß der ursprünglichen Vorlage zu beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die geplante Entfernung von Straßen oder Straßenabschnitten aus dem Vorbehaltsnetz, sofern diese der direkten Erschließung von Wohngebäuden dienen und an Wohngebäude angrenzen. Sobald die gesetzlichen Regelungen dies zulassen, sollen für diese Bereiche Tempo-30-Zonen angeordnet werden.

Die Änderungen am klassifizierten Straßennetz sollen der Bezirksregierung Arnsberg als zuständiger Straßenaufsichtsbehörde angezeigt werden; die Anpassungen werden anschließend den zuständigen Gremien als eigenständige Vorlagen vorgelegt. Zudem regelt der Antrag den Umgang mit Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zu weiteren Tempo-30-Zonen. Solche Anregungen sollen durch die Verwaltung umgesetzt werden, sofern sie lediglich die Änderung der Beschilderung betreffen. Für bauliche Veränderungen sind hingegen separate Beschlussvorlagen erforderlich.