Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur Förderung von Photovoltaikanlagen eingereicht. Im Zentrum der Anfrage steht die Verwendung von Mitteln in Höhe von 100.000 Euro, die laut Darstellung der Fraktion von der Stadtverwaltung im vergangenen August für ein neues Förderprogramm identifiziert wurden.

Mit der Anfrage thematisiert die Fraktion, dass trotz der Bereitstellung dieser Mittel nach einem halben Jahr noch kein neues Programm aufgelegt wurde. Zudem wird auf die Ablehnung eines zuvor eingereichten Antrags der CDU-Fraktion zur Solarförderung durch die Ratsmehrheit verwiesen. Die Fraktion bittet um Klärung, ob die genannten Mittel weiterhin zur Verfügung stehen und welche Gründe für den bisherigen Stillstand bei der Umsetzung des Förderprogramms vorliegen.

Des Weiteren wird nach einem möglichen Zusammenhang zwischen dem aktuellen Stand und der zweiten Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie gefragt. In diesem Kontext wird auf den Punkt T2-2 verwiesen, der eine Neufokussierung des PV-Förderprogramms vorsieht und ebenfalls Kosten in Höhe von 100.000 Euro nennt, wobei die Umsetzung laut Dokument von Zuweisungen durch Bund und Land abhängig ist.