Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Rat einen Beschluss zur Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum vor. Geplant ist, die Bochumer Symphoniker sowie das Planetarium Bochum zum 1. August 2025 im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in die bestehende AöR zu integrieren. Die bisher als Ämter geführten Institutionen sollen künftig als Geschäftsbereiche unter einem gemeinsamen institutionellen Dach zusammengeführt werden. Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung unternehmerischer Selbstständigkeit, die Schaffung administrativer Synergien sowie die Bereitstellung von Voraussetzungen für eine EMAS-Zertifizierung.
Die Umsetzung soll die bestehenden gemeinnützigen Betriebe gewerblicher Art erhalten, wobei Grundstücke und Gebäude nach Möglichkeit im Eigentum der Stadt Bochum verbleiben sollen. Für die Durchführung der Umwandlung werden im Jahr 2024 Kosten in Höhe von voraussichtlich 171.000 Euro und im Jahr 2025 Kosten von 129.000 Euro veranschlagt. Ab dem Jahr 2025 werden jährliche Mehrkosten von etwa 100.000 Euro erwartet, die laut Verwaltung durch Verwaltungssynergien ausgeglichen werden sollen. Zusätzliche Personalmittel sind für das Vorhaben nicht vorgesehen.
Die Verwaltung beauftragt die Vorbereitung einer Änderungssatzung und empfiehlt den Beschluss der Überführung sowie der damit verbundenen personalrechtlichen Maßnahmen. Vor der Realisierung ist eine verbindliche Auskunft der Finanzverwaltung einzuholen. Der Beratungsprozess durch die zuständigen Ausschüsse ist für den Zeitraum zwischen März und April 2024 angesetzt, bevor der Rat am 2. Mai 2024 über die Vorlage entscheidet.
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Dokumente
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Ort
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Beratungsfolge
- 02.05.2024Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)
- 24.04.2024Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)
- 18.04.2024Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung 0Dagegen 1 (BD)Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, Partei&Stadtgestalter, LINKE.)
- 06.03.2024Die CDU und Die Linke nehmen nicht an der Abstimmung teil. Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. 1. Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: keine Dafür:10 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, FDP)
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