Bochum Transparent

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen legt eine Beschlussvorlage zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, der Anpassung von Tempozonen sowie zur Umstufung im klassifizierten Straßennetz vor. Grundlage der Vorlage ist ein Prüfauftrag aus dem Jahr 2021. Im Zuge eines Online-Beteiligungsverfahrens bewerteten Bürger die Vorschläge der Stadtverwaltung, wobei über 90 Prozent der Verwaltungsvorschläge eine positive Zustimmung erhielten. Die meisten Anregungen der Bürgerinnen und Bürger bezogen sich auf Temporeduzierungen oder die Herausnahme von Straßen aus dem Vorbehaltsnetz; ein Großteil dieser Anliegen musste jedoch aufgrund rechtlicher Vorgaben der Straßenverkehrsordnung sowie zur Wahrung des Netzzusammenhangs abgelehnt werden.

Hinsichtlich des Vorbehaltsstraßennetzes sieht die Vorlage im Vergleich zum Entwurf von 2022 keine grundlegenden Änderungen vor, mit Ausnahme der Aufnahme der Bergener Straße in das Netz. Das klassifizierte Straßennetz wird um Anpassungen auf Basis von Anregungen der Bezirksvertretung Nord sowie durch Verwaltungsergänzungen erweitert. Im Bereich der Tempozonen werden aufgrund von Bürgeranregungen punktuelle Änderungen vorgenommen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Änderungen des Vorbehaltsstraßennetzes zu verabschieden und die Anpassungen am klassifizierten Straßennetz der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen. Rein beschilderungstechnische Änderungen an Tempo-30-Zonen sollen als laufendes Geschäft der Verwaltung umgesetzt werden; für bauliche Veränderungen sind separate Beschlussvorlagen vorgesehen.