Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
20241108 · Änderungsantrag · 02.05.2024
Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
▶ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung der verschiedenen Ausschüsse des Rates vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.1 und betrifft die Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder für die städtischen Ausschüsse.
Mit dem vorliegenden Dokument schlägt die Fraktion unter der Leitung von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt eine spezifische personelle Zusammensetzung für zahlreiche Gremien vor. Dies umfasst unter anderem den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling. Darüber hinaus werden Besetzungen für die Ausschüsse für Kultur und Tourismus, Mobilität und Infrastruktur, Planung und Grundstücke sowie für Schule und Bildung vorgeschlagen.
Der Antrag umfasst zudem Vorschläge für die Ausschüsse für Sport, Bewegung und Freizeit, für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa, für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie für den Betriebsausschuss der Eigenbetriebe. Ebenso sind die Besetzungen für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Wahlprüfungsausschuss Bestandteil des Antrags. Für jedes der genannten Gremien werden sowohl ordentliche Mitglieder als auch Stellvertreter benannt.
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