Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20241100 · Änderungsantrag · 02.05.2024
Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
▶ KI-Zusammenfassung
Der Änderungsantrag mit der Nummer 202
41100 für die Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 2. Mai 2024 befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Rates. Der Antrag wurde von den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Rat, Barbara Jessel und Sebastian Pewny, vorgelegt.
Die Vorlage enthält Vorschläge für die Besetzung zahlreicher Gremien. Dazu gehören unter anderem der Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling. Weitere betroffene Ausschüsse sind die Eigenbetriebe, Kultur und Tourismus, Mobilität und Infrastruktur, Planung und Grundstücke, Rechnungsprüfung, Schule und Bildung, Sport, Bewegung und Freizeit, Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung. Auch der Wahlprüfungsausschuss ist Teil der personellen Regelungen.
Neben den Ratsmitgliedern werden in dem Antrag auch sachkundige Bürger für die Mitwirkung in den Ausschüssen vorgeschlagen. Für bestimmte Positionen ist zudem vorgesehen, dass im Falle einer Nichtwahl als direktes Mitglied die bisherige Funktion als sachkundiger Einwohner fortgeführt wird.
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