Bochum Transparent

Auf die Anfrage der Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ zur Situation von Rechtsextremismus in Bochum hat die Verwaltung eine Antwort vorgelegt, die auf den Daten des Polizeipräsidiums Bochum basiert.

Für die Jahre 2021 und 2022 wurden 118 bzw. 101 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert. Davon waren im Jahr 2021 zwei Fälle antisemitisch motiviert, während es im Jahr 2022 sechs Fälle waren. Eine statistische Erfassung von antiziganistischen oder antimuslimischen Motivationen findet nicht statt. Im betrachteten Zeitraum wurden keine politisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete erfasst. Für das Jahr 2023 liegen noch keine Zahlen vor, da der entsprechende Verfassungsschutzbericht noch nicht vorliegt.

Bei Delikten gegen die körperliche Unversehrtheit verzeichnete die Polizei im Jahr 2021 drei und im Jahr 2022 fünf Fälle. Die Aufklärungsquote bei rechtsextremen Straftaten lag im Jahr 2021 bei 32,9 Prozent und stieg im Jahr 2022 auf 48,5 Prozent.

Das Polizeipräsidium führt keine Unterteilung nach dem Radikalisierungsgrad polizeibekannter Rechtsextremisten durch. Zudem liegen der Verwaltung keine Hinweise auf feste neonazistische oder rechtsextreme Strukturen in Bochum vor.