Bochum Transparent

Die Partei „Die Partei/Die Stadtgestalter“ hat im Rahmen einer Anfrage die Mengen und Kosten des in der Silvesternacht 2023/2024 in Bochum angefallenen Mülls thematisiert. Die Verwaltung teilte mit, dass im Innenstadtbereich insgesamt 4,9 Tonnen Straßenkehricht und Papierkorbabfälle aufgenommen wurden, wobei ein Großteil auf Silvesterabfälle zurückzuführen ist. Eine detaillierte Aufteilung der Abfallfraktionen ist nicht möglich, da die Reinigung im Rahmen der regulären Straßenreinigung erfolgt und die Entsorgung als gemischter Siedlungsabfall bzw. Straßenkehricht durchgeführt wird.

Hinsichtlich des personellen und finanziellen Aufwands gab die Verwaltung an, dass durch den Einsatz von Sondereinsatzwagen und Kehrmaschinen keine zusätzlichen Arbeitsstunden im Vergleich zu einem üblichen Sonntag entstanden sind. Auch zusätzliche Kosten für die Gebührenzahler lassen sich aufgrund der geringen Menge im Verhältnis zum Jahresaufkommen nicht separat beziffern. Zur rechtlichen Lage hielt die Verwaltung fest, dass Verursacher von Feuerwerkskörpern zur selbstständigen Entsorgung ihres Abfalls verpflichtet sind. Eine Anpassung der Abfallsatzung ist nicht vorgesehen, da bestehende Regelungen, wie die Bochumer Sicherheitsverordnung oder das Straßen- und Weggesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, bereits die Verunreinigung öffentlicher Flächen untersagen und die Beseitigung von Rückständen regeln.