Bochum Transparent

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Bochumer Rates am 2. Mai 2024 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für verschiedene Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum.

Der Antrag legt konkrete Personalkonstellationen für zahlreiche Gremien fest. Betroffen sind unter anderem der Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling. Darüber hinaus umfasst die Vorlage Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse für die Eigenbetriebe, Kultur und Tourismus, Mobilität und Infrastruktur, Planung und Grundstücke, Rechnungsprüfung, Schule und Bildung, Sport, Bewegung und Freizeit, Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa, Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie den Wahlprüfungsausschuss.

Für die jeweiligen Ausschüsse werden neben den direkt genannten Mitgliedern auch die Stellvertretungen definiert. Der Antrag sieht vor, dass die restlichen Ratsmitglieder der SPD-Fraktion in einer festgelegten Reihenfolge als stellvertretende Mitglieder in den entsprechenden Gremien eingesetzt werden sollen.