Rat - Etat (20. Sitzung) · Bochum Transparent

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Rat - Etat (20. Sitzung)

15.12.2022, 10:00 – 15.12.2022, 13:50

Gremium: Rat

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20223091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: zu den Unterpunkten 1., 2. und 3.:Einstimmig nach Beschlussvorschlagzu Unterpunkt 4.:Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Czwikla, Herr Eiskirch, Herr Jentsch, Herr Krause, Frau Marschall, Herr Meischein, Herr Mitschke, Frau Özdogan, Frau Schä

1.2 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20223093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: zu den Unterpunkten 1., 2. und 3.: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB) zu Unterpunkt 4.: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB) Befangen: Herr Czwikla, Herr Jentsch, Herr Krause, Frau Marschall, => ergänzen

1.3 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20223110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: zu den Unterpunkten 1., 2. und 3.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)zu Unterpunkt 4.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)Befangen: Herr Czwikla, Herr Eiskirch, Herr Jentsch, Herr Krause, Frau Marschall, Herr Meische

1.4 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

Vorlage ansehen · 20223150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: zu den Unterpunkten 1., 2. und 3.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)zu Unterpunkt 4.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)Befangen: Herr Czwikla, Herr Eiskirch Herr Jentsch, Herr Krause, Frau Marschall, Herr Meischei

1.5 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: zu den Unterpunkten 1., 2. und 4.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)zu Unterpunkt 3.:Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Beck, Frau Hoppe, Herr Stawars, Herr Steinbach

1.6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 20222977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Jahresabschluss 2021 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

Vorlage ansehen · 20223151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2021 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20222978 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 8 (Linke, FFB)dafür: 67 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

1.10 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 8 (Linke, FFB)dafür: 66 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

1.11 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 22 (CDU, FFB, Linke)dafür: 51 (SPD, Grüne, PAR&StG, UWG:FB, PAR, OB)

1.11.1 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223491 · Antrag

aktualisierte Anlagen Friedhofsgebühren

1.12 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 22 (CDU, FFB, Linke)dafür: 51 (SPD, Grüne, PAR&StG, UWG:FB, PAR, OB)

1.12.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223492 · Antrag

1.13 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 13. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.15 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 20223172 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (Linke, PAR)dagegen: 27 (CDU, FFB, PAR&StG, UWG:FB, FDP)dafür: 46 (SPD, Grüne, OB)

1.16 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20223171/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 30 (CDU, Linke, FFB, PAR&StG, UWG:FB, FDP)dafür: 46 (SPD, Grüne, OB)

1.17 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222636 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.18 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222562 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 2 (PAR&StG)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB, UWG:FB,FDP,OB)

1.19 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222880 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)

1.20 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 2 (PAR&StG)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB, UWG:FB, FDP, OB)

1.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20222697 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (Linke, UWG:FB)

1.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20222698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (LINKE, UWG:FB)

1.23 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20222286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 25 (CDU, FFB, UWG:FB, FDP)dafür: 54 (SPD, Grüne, Linke, PAR&StG, PAR, OB)

Information der Verwaltung

1.25 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.26 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20223134 · Finanzvorlage konsumtiv & investiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (FFB)dafür: 74 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

1.27 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

Vorlage ansehen · 20223189 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)

1.27.1 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei und Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20223471 · Antrag

1.28 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20223230 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.29 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

Vorlage ansehen · 20223142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)

1.30 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

Vorlage ansehen · 20222931 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (FFB)dafür: 74 (SPD, Grüne, CDU, LINKE, PAR&StG, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

1.31 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)

Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung

1.32 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.33 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2024

Vorlage ansehen · 20222950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)

1.34 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

Vorlage ansehen · 20222356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.35 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.36 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

Vorlage ansehen · 20222718 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (FFB)dafür: 74 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

1.36.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20223472 · Antrag

1.37 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats

Vorlage ansehen · 20222968 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.37.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20223473 · Antrag

1.37.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats - Änderungsantrag der "Die PARTEI" -

Vorlage ansehen · 20223483 · Antrag

1.38 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20222979 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

1.39 COVID-19-Pandemie - Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für gewerbliche Tanzveranstaltungen im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20223366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Spielstraßen auf Zeit

Vorlage ansehen · 20223343 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.1.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223489 · Antrag

2.2 Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20223344 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20223357 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Erhalt des Jobcenters Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20223379 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur abschließenden Beratung überwiesen.

2.5 Zentrales Silvesterfeuerwerk für 2023 planen

Vorlage ansehen · 20223380 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 71 (SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, OB)dafür: 6 (Linke, PAR & StG, PAR)

2.5.1 Zentrales Silvesterfeuerwerk für 2023 planen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223490 · Antrag

2.6 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20223381 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Umbesetzung im Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Vorlage ansehen · 20223383 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage ansehen · 20223387/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen

3.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

Vorlage ansehen · 20222706 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222976 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20223037 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

Vorlage ansehen · 20223147 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die im nichtöffentlichen Teil platzierte Beschlussvorlage wird mehrheitlich beschlossen. ( Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (FDP), dagegen: 5 (FFB), dafür: 72 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UW

3.5 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 20223137 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

Vorlage ansehen · 20223017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20223208 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

Vorlage ansehen · 20223211 · Antwort der Verwaltung