Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats - Änderungsantrag der "Die PARTEI" -
20223483 · Antrag · 15.12.2022
▶ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 15. Dezember 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage 20222968 eingereicht. Der Antrag mit der Nummer 20223483 befasst sich mit der personellen Besetzung des politischen Beirats „Zentren neu denken“.
Der von Arnim Backs (Die PARTEI) gestellte Änderungsantrag regelt die Frage, ob ein Vertreter der Fraktion Die PARTEI als beratendes Mitglied in den genannten Beirat aufgenommen werden kann. In dem Antrag wird angefragt, ob eine entsprechende Beteiligung möglich ist, sofern auch Vertreter der anderen im Rat vertretenen Fraktionen als Mitglieder im Gremium mitwirken können. Damit wird die Aufnahme eines Vertreters der Fraktion Die PARTEI in den Beirat in beratender Funktion beantragt.
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