Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
Antrag 🟢 Beschlossen
- 15.12.2022 Rat - Etat (20. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Umbesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien vorgelegt. Anlass für die personellen Änderungen ist das Ausscheiden von ein Ratsmitglied aus dem Rat sowie aus allen damit verbundenen Gremien.
Für die Ausschüsse sieht der Antrag vor, ein ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu berufen. Ein sachkundiger Bürger soll im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalermittlung und Europa zum ordentlichen Mitglied werden. Zudem wird vorgeschlagen, als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in die Ausschüsse für Beteiligungen und Controlling, Schule und Bildung sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zu entsenden.
In den Gremien sind ebenfalls Änderungen vorgesehen. In der Jobcenter-Trägerversammlung soll ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied ausscheiden, während ein Mitglied von einem stellvertretenden in ein ordentliches Mitglied wechselt und ein neues stellvertretendes Mitglied nachrückt. Für den Kreispolizeibeirat ist geplant, dass ein ordentliches Mitglied und deren Vertreterin die Positionen von ein Ratsmitglied und ein ordentliches Mitglied neu besetzen.
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