Rat (29. Sitzung)

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01.02.2024, 13:00 – 01.02.2024, 17:05

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Resolution

1 Familien in NRW stützen - Kinderbetreuung und gute Bildung für alle sicherstellen

Vorlage ansehen · 20240179 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Lokalfunk für die Zukunft sicherstellen

Vorlage ansehen · 20240224 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)

Fragehalbestunde

Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240165 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wirtschaftsplan 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20233435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)

1.2 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20233436 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Beteiligung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) an der Smart Health Hub Ruhr GmbH (QUHR)

Vorlage ansehen · 20233431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)

1.4 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

Vorlage ansehen · 20240001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240257 · Änderungsantrag

1.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2023

Vorlage ansehen · 20233308 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Johannes F. Kamm zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20233433 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232815 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 9 (BD/PAR&StG/FASG/LINKE)dafür: 62 (SPD/Grüne/CDU/FDP/PAR/OB)

1.7.1 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240258 · Änderungsantrag

1.7.2 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20240268 · Änderungsantrag

1.8 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.9 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 13 (CDU)dafür: 61 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)

1.9.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240259 · Änderungsantrag

1.9.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 – 2025 (20232879) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20240269 · Änderungsantrag

1.9.3 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20240281 · Änderungsantrag

1.10 Anregung gem. § 24 GO NRW zur Beschlussvorlage 20232815 - „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum"

Vorlage ansehen · 20240221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 25.08.2022

Vorlage ansehen · 20240108 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (PAR&StG/FDP)dagegen: 64 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/LINKE/PAR/OB)dafür: 3 (BD)

2.2 Privatisierung kommunaler Parkgaragen - Verkaufserlöse für Innenstadtentwicklung investieren

Vorlage ansehen · 20240112 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR/OB)dafür: 2 (PAR&StG)

2.3 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage ansehen · 20240115 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Daten ändern im Kita-Portal

Vorlage ansehen · 20240116 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 44 (SPD/Grüne/PAR/OB)dafür: 28 (CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE)

2.5 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240142 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240260 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Verzicht auf Stellung von Strafanträgen wegen Beförderungserschleichung seitens der Bogetra AG

Vorlage ansehen · 20240143 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (Grüne/PAR)dagegen: 57 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/OB)dafür: 9 (PAR&StG/FDP/FASG/LINKE)

2.7 Verbindlicher Beschluss zur Klimaneutralität

Vorlage ansehen · 20240148 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 6 (PAR&StG/FASG/LINKE)

2.8 Verkauf Kohlenstr. 135 - Spätere Entwicklung der Flächen

Vorlage ansehen · 20240149/1 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 6 (PAR&StG/FASG/LINKE)

Verkauf Kohlenstr. 135 - Spätere Entwicklung der Flächen

Vorlage ansehen · 20240149 · Antrag

2.9 Seilbahn: Witten - Kemnader See - Ruhr-Universität

Vorlage ansehen · 20240150 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/LINKE/PAR/OB)dafür: 4 (PAR&StG/FASG)

Seilbahn: Witten – Kemnader See – Ruhr-Universität (20240150) - Geschäftsordnungsantrag -

Vorlage ansehen · 20240293 · Antrag

3. Mitteilungen

3.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Vorlage ansehen · 20232915 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

Vorlage ansehen · 20240002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Vorlage ansehen · 20233402 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Vorlage ansehen · 20233404 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Wochenmärkte in Bochum

Vorlage ansehen · 20231641 · Antwort der Verwaltung