Nehmen illegale Geldspielautomaten auch in Bochum überhand?
20233399 · Antwort der Verwaltung · 01.02.2024 · Ordnungs- und Veterinäramt
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
▶ KI-Zusammenfassung
Auf Anfrage der FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat die Verwaltung Informationen zur Entwicklung und Regulierung von Geldspielautomaten in der Stadt vorgelegt. Die Anfrage bezog sich unter anderem auf die Anzahl der Geräte, die Einnahmen aus der Vergnügungsteuer sowie das Vorgehen gegen illegale Glücksspielautomaten.
Die Daten des Ordnungs- und Veterinäramtes zeigen, dass die Zahl der Geldspielgeräte in Bochum in den letzten fünf Jahren gesunken ist. Während im Jahr 2019 noch 745 Geräte in Spielhallen und 279 in Gaststätten registriert waren, reduzierte sich diese Zahl bis 2023 auf 622 bzw. 178 Geräte. Die Einnahmen aus der Vergnügungsteuer schwankten im gleichen Zeitraum: Nach einem Rückgang von rund 4,68 Millionen Euro im Jahr 2019 auf etwa 1,77 Millionen Euro im Jahr 2021 stiegen die Einnahmen zuletzt wieder auf über 4 Millionen Euro an.
Hinsichtlich illegaler Geräte, sogenannter „FUN GAMES“, verzeichnete die Verwaltung seit Beginn der Corona-Pandemie einen Anstieg. Solche Geräte werden bei Kontrollen durch das Ordnungs- und Veterinäramt oder in Zusammenarbeit mit der Polizei sichergestellt. Nach Abschluss der strafrechtlichen Verfahren werden die illegalen Automaten vernichtet. Die Verwaltung gab an, dass das Zerstören beschlagnahmter illegaler Geräte in Bochum bereits gängige Praxis ist.
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