Bochum Transparent

Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Informationen zur Teilnahme der Stadt Bochum am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“ angefordert. Das Programm verfolgt das Ziel, Emissionen zu senken, die Luftqualität zu verbessern und den Straßenverkehr sicherer zu gestalten. Fördermittel können für Maßnahmen beantragt werden, die auf einem kommunalen Mobilitätsplan basieren. Dies umfasst unter anderem digitale Lösungen, die Umverteilung von Flächen zugunsten eines nachhaltigen Verkehrs sowie Begleitmaßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums. Die Förderquote liegt bei 80 Prozent, wobei maximal 10 Millionen Euro pro Gesamtvorhaben gefördert werden können. Eine Antragstellung ist bis zum 31. Dezember 2024 möglich.

In der Anfrage, die von Dr. Volker Steude gestellt wurde, bittet die Fraktion um eine allgemeine Bewertung des Förderprogramms durch die Verwaltung. Des Weiteren wird gefragt, welche Vorhaben aus dem Mobilitätsplan der Stadt grundsätzlich für eine Anmeldung im Programm geeignet sind und mit welchen konkreten Maßnahmen sich die Verwaltung bewirbt. Falls keine Maßnahmen angemeldet werden, sollen die Gründe für diesen Verzicht dargelegt werden. Die Antwort auf diese Anfrage soll auch dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.